Biokraftstoffe im Rechtsregime der WTO unter besonderer Berücksichtigung ihrer umweltrelevanten Eigenschaften

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Kahl, Hartmut

Biokraftstoffe im Rechtsregime der WTO unter besonderer Berücksichtigung ihrer umweltrelevanten Eigenschaften

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Erscheinungsjahr 2008
Preis 29,00inkl. ges. MwSt.
ISBN 978-3-8305-1572-2
Bestell-Nr. 1572
Gewicht 317 g
Sachgruppe Umwelt und Energie
Rubrik Einzeltitel
Einband kartoniert
Sprache deutsch
Umfang 194
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Weitere Informationen

Der wachsende Weltmarkt für Biokraftstoffe braucht dringend einen Rechtsrahmen, der die Konfliktpotentiale des Energiepflanzenanbaus regelt. Die Studie widmet sich dem Handel mit Biokraftstoffen in der WTO und erörtert anhand verschiedener Handelsmaßnahmen die rechtliche Umsetzbarkeit von Nachhaltigkeitskriterien für die Biospritproduktion. Neben der Schaffung einer spezifischen Zollnomenklatur für die neue Produktlinie sind gerade im Agrarsektor die Vorgaben des Welthandelsrechts für staatliche Subventionen zu beachten. Bei Biokraftstoffen aus unökologischer Produktion gestatten die Vertragstexte der WTO importsteuernde und vermarktungsregulierende Maßnahmen, während der extraterritoriale Einsatz von Gentechnik durch handelsrechtliche Instrumente nur begrenzt steuerbar ist. Die gegenseitigen Verpflichtungen einiger WTO-Mitglieder können auch im öffentlichen Beschaffungswesen eine Rolle spielen, wenn Biokraftstoffe bei der staatlichen Auftragsvergabe zum Kriterium werden. Für Entwicklungsländer sieht das WTO-Recht eine Reihe von Sonderregelungen vor, die ihre Teilnahme am Biokraftstoffhandel erleichtern können.
Die Darstellung richtet sich an mit Welthandelsrecht befasste Juristen sowie an Entscheidungsträger und Berater in Politik und Behördenpraxis.

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Rezensionen

Dem Handel mit Biokraftstoffen in der World Trade Organisation (WTO) widmet sich eine neue Studie. Hartmut Kahl untersucht darin Möglichkeiten, den weltweiten Handel mit Biosprit bzw. den Rohstoffen dafür juristisch so zu steuern, dass Nachhaltigkeitskriterien gewährleistet sind. Zudem fordert er einen rechtlichen Rahmen, der über das Handelsrecht hinausgeht, da zum Beispiel der Gentechnikeinsatz nur begrenzt steuerbar sei.

(mb)

UmweltBriefe 04, 5.3.2009, S. 5

Biokraftstoffe werden hierzulande stark thematisiert (s. auch das Editorial in Heft 1/2009), aber auch international, spätestens seit dem Anstieg der Lebensmittelpreise und der Diskussion um die globale Ernährungssituation. Umwelt-, Landwirtschafts- und Entwicklungspolitik greifen dabei ineinander; es geht um die Klimabilanz der Biospritproduktion, den Wettbewerb von landwirtschaftlichen Anbauflächen und die Nachhaltigkeit sowie soziale Verträglichkeit. Die hier vorgelegte Studie, von der Universität Leipzig 2008 als Dissertation angenommen, stellt auf die rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten im Rahmen der WTO ab, um einen entstehenden Weltmarkt für Biokraftstoffe möglichst nachhaltig auszurichten und die Konfliktpotenziale des Energiepflanzenanbaus zu regeln. Die Arbeit widmet sich dem Handel mit Biokraftstoffen in der WTO und erörtert anhand verschiedener Handelsmaßnahmen die rechtliche Umsetzbarkeit von Nachhaltigkeitskriterien für die Biospritproduktion. So gestatten die Vertragstexte der WTO bei Biokraftstoffen aus unökologischer Produktion importsteuernde und vermarktungsregulierende Maßnahmen. Für Länder der Dritten Welt sieht das WTO-Recht Sonderregelungen vor, die ihre Teilnahme am Biokraftstoffhandel erleichtern können. Alles in allem eine hochinteressante Materie; so wendet sich das Buch nicht nur an mit Welthandelsrecht befasste Juristen, sondern auch an Berater und Entscheidungsträger in der Politik und in Behörden.

Immissionsschutz 02/09, S. 89

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