BWV - Berliner Wissenschafts-Verlag GmbH
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Die Friedens-Warte Ausgabe 1 / 2008
Die Friedens-Warte, 1899 gegründet von Alfred Fried, ist als älteste Zeitschrift im deutschsprachigen Raum für Fragen der Friedenssicherung und der internationalen Organisation ein zentrales Forum der friedenswissenschaftlichen Diskussion. Neben dem fachlichen Austausch innerhalb und zwischen den friedenswissenschaftlichen Disziplinen will die Zeitschrift traditionell einen Beitrag dazu leisten, das für eine Politik der aktiven Friedensgestaltung erforderliche Fachwissen in die politische Praxis zu vermitteln.
0 FRIEDEN DURCH STAATLICHKEIT?
Trotz der zunehmenden Bedeutung, die der fragilen Staatlichkeit und dem Staatszerfall beigemessen wird, fällt die Bilanz der Stabilisierungsversuche in den häufig stark zerrütteten Nachkriegsgesellschaften eher ernüchternd aus. Denn sie sorgen nicht nur dafür, dass dortige Engagements der internationalen Staatengemeinschaft kostspielig und langjährig sind, sondern stellen diese oft auch vor gänzlich neue Herausforderungen. Daher fragt die vorliegende Ausgabe der Friedens-Warte nach den Möglichkeiten und Grenzen multilateraler Friedensmissionen beim Wieder- oder Neuaufbau staatlicher Strukturen in Krisengebieten: aus völkerrechtlicher Perspektive mit der Diskussion ihrer Legitimationsgrundlagen und rechtlich-praktischen Ausgestaltung; durch die Untersuchung des Spannungsfeldes, das zwischen Terrorbekämpfung, demokratischem Frieden und Stabilität in Afghanistan besteht; anhand der Betrachtung der ambivalenten Rolle, die insbesondere nicht-staatliche Akteure bei der Gewährleistung von Sicherheit in westafrikanischen Konfliktherden spielen. Zusätzlich wird die bisherige Arbeit der Peacebuilding Commission der Vereinten Nationen einer Analyse unterzogen.
7 Rezensionen
Paris, Roland: Wenn die Waffen schweigen. Friedenskonsolidierung nach innerstaatlichen Gewaltkonflikten. Von Bruno Schoch
Schorlemer, Sabine von (Hg.): Globale Probleme und Zukunftsaufgaben der Vereinten Nationen. Varwick, Johannes / Zimmermann, Andreas (Hg.): Die Reform der Vereinten Nationen. Bilanz und Perspektiven. Rittberger, Volker (Hg.): Weltordnung durch Weltmacht oder Weltorganisation? USA, Deutschland und die Vereinten Nationen, 1945- 2005. Von Norman Weiß
Laatikainen, Katie V. / Smith, Karen E. (Hg.): The European Union at the United Nations. Intersecting Multilateralisms. Wouters, Jan / Hoffmeister, Frank / Ruys, Tom (Hg.): The United Nations and the European Union: An Ever Stronger Partnership. Von Thorsten Luhde.
Benedikter, Thomas: Autonomien der Welt. Eine Einführung in die Regionalautonomien der Welt mit vergleichender Analyse. Von Falk F. Borsdorf.
Solioz, Christophe: Turning Points in Post-War Bosnia. Ownership Process and European Integration. Von Sonja Grimm.
Imbusch, Peter (Hg.): Gerechtigkeit-Demokratie-Frieden. Eindämmung oder Eskalation von Gewalt? Von Kristin Ahlborg.
8 Autorinnen und Autoren
Autorinnen und Autoren dieses Heftes.
Einleitung
Abhandlung
3 Völkerrechtliche Aspekte der Wiederherstellung von Staatlichkeit in Nachkonfliktgesellschaften: Was können multilaterale Friedensmissionen beim Wiederaufbau staatlicher Strukturen in Krisengebieten leisten?
Die Wiederherstellung von Staatlichkeit nach Konflikten ist ein Phänomen, dem eine stetig steigende Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft zuteil wird. Zu den derzeit umfangreichsten und in der Öffentlichkeit auch präsentesten rebuilding-Projekten zählen die Engagements der Staatengemeinschaft beziehungsweise einzelner Staaten in Afghanistan und dem Irak sowie in Bosnien-Herzgowina und dem Kosovo. Im Rahmen der Förderung der Deutschen Stiftung Friedensforschung wurden diese vier Fälle aufgearbeitet. Ziel des Projekts war die Darstellung, Untersuchung und völkerrechtliche Bewertung von Lösungswegen zur Wiederherstellung von Staatlichkeit. Anhand der genannten Beispiele wurde aufgezeigt, wie auf die Auflösung von Staatlichkeit reagiert wurde oder hätte reagiert werden müssen. Der Beitrag fasst die wesentlichen Befunde dieses Projekts zusammen.
4 Mehr Analyse, mehr Mut zu Kooperation: peacekeeper, staatliche und nichtstaatliche Gewaltakteure in Afrika
Welche Qualität müssen nicht-staatliche und staatliche Gewaltakteure aufweisen, um in eine Politik der Friedenskonsolidierung eingebunden zu werden? „Legitimität“ und „Effizienz“ in der Bereitstellung von Schutz – jeweils in den Augen der lokalen Bevölkerung – sind offensichtliche Kriterien, die bislang zu wenig Beachtung finden. Der Beitrag verdeutlicht die Komplexität des Beziehungsgeflechts der Gewaltakteure, das auch internationale peacekeeper umschließt, wenn sie längere Zeit vor Ort bleiben. Alle Akteure wirken ambivalent und haben das Potenzial, bestimmte Bevölkerungsgruppen zu schützen oder zu gefährden. Die Dichotomie „staatlich – nicht-staatlich“ ist dabei als problematisch zu kennzeichnen. Die Methodenwahl in der Analyse von Gewaltakteuren kann gleichzeitig deutlich verbessert werden. Praxisrelevant ist die Schlussfolgerung, dass funktionierende Selbstschutzmechanismen der Bevölkerung wenigstens nicht zerstört, sondern gefördert werden sollten.
5 Staatlichkeit und Intervention in Afghanistan
Der Artikel argumentiert, dass sich der Wiederaufbau in Afghanistan nicht an Erfolgen im Staatsaufbau messen lässt. Das Paradigma des Staatsaufbaus rangiert erst seit 2006 im Rahmen der Intervention an oberster Stelle, bis dahin war es Zielen der Terrorbekämpfung, Friedensherstellung und Stabilisierung unter- und beigeordnet. Anhand von drei Dimensionen der Intervention – militärische, politische, zivile – wird die Rolle von Staatsaufbau im Dreieck von Terrorbekämpfung, demokratischem Frieden und Stabilität beleuchtet. Dazu wird zunächst in die Diskussion um Staatlichkeit und die mit ihr jüngst identifizierten Defizite und Interventionen eingeführt, um daraufhin das Fallbeispiel Afghanistan zu analysieren. Schließlich erfolgt eine Rückbindung der Fallstudien-spezifischen Erkenntnisse an die akademische Diskussion.
Freier Beitrag
6 Aus Fehlern lernen? Fazit nach 18 Monaten Peacebuilding Commission der Vereinten Nationen
Der vorliegende Beitrag versucht ein Fazit der ersten, von hochgesteckten Erwartungen begleiteten Phase der Arbeit der Peacebuilding Commission (PBC) der Vereinten Nationen zu ziehen. Hierzu zeichnen wir die wesentlichen Schritte bei der Entwicklung der PBC nach, erläutern die organisatorische Struktur und die Aufgaben der PBC und bewerten die Effektivität der bislang auf den Weg gebrachten Maßnahmen. Besonderes Augenmerk liegt hierbei auf der Lernfähigkeit der Vereinten Nationen und auf den Möglichkeiten zur verbesserten Koordinierung von Friedensmissionen. Die Analyse kommt zu dem Schluss, dass die PBC bisher mehr erreicht hat, als im Hinblick auf ihre magere finanzielle und personelle Ausstattung hätte erwartet werden dürfen. Allerdings bedarf es zur Erfüllung ihres Mandats der verstärkten Einbindung aller relevanten Akteure, der Sicherstellung technischer Kapazitäten und finanzieller Ressourcen sowie einer systematischen Aufarbeitung der vielschichtigen Erfahrungen im peacebuilding-Bereich im Sinne von lessons learned sowie der Herausbildung einer institutional memory.

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