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Osteuropa Recht Ausgabe 2 / 2011

Die Zeitschrift Osteuropa-RECHT wurde 1954 von der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde zur Behandlung von Gegenwartsfragen der Rechtssysteme und Rechtswissenschaft in den osteuropäischen Staaten gegründet. Regionale Schwerpunkte bilden auch nach dem Umbruch in Osteuropa die ost-, ostmittel- und südosteuropäischen Staaten sowie der Kaukasus und Zentralasien.

Die Zeitschrift ermöglicht den Zugang zu Diskussionen über die Rechtsentwicklung in den einzelnen Staaten der Region und leistet damit auch einen Beitrag zum internationalen Rechtsvergleich. Publikationssprachen sind Deutsch und Englisch.

0 AUSGABE 2/2011
Brisante Bauvorhaben und Denkmalschutz in Russland
Versammlungsrecht in Georgien
Arbeitsrecht in der Ukraine und in Turkmenistan
Aus der Forschung
12 Gewährleistung und Durchsetzung der Medienfreiheit in Europa
Konstituierendes Symposium der Art. 10 EMRK-Arbeitsgruppe in Sofia
Von Martin Zielinski
Aus dem Schriftum
13 Das russische Wirtschaftsstrafrecht
Rezension von Rainer Wedde
Das russische Wirtschaftsstrafrecht von Helena Melnikov
Aus Justiz und Rechtsprechung in Osteuropa
14 Aus Justiz und Rechtsprechung in Osteuropa
Von Herbert Küpper
Ungarn
Verfassungsgerichtsurteil 193/2010 (XII. 8.) AB über die Festlegung der Wahlkreise
Verfassungsgerichtsurteil 194/2010 (XII. 17.) AB über verfassungswidriges Normsetzungsunterlassen seitens der Regierung und über verfassungsrechtliche Anforderungen an beliehene Unternehmer
Verfassungsgerichtsurteil 2/2011.(I. 19.) AB über den Grundsatz der Wahlgleichheit
Verfassungsgerichtsurteil 1350/B/ 2009. AB über den Datenschutz im Handelsregister
Verfassungsgerichtsurteil 8/2011. (II. 18.) AB über die Verfassungswidrigkeit der grundlosen Kündigung von Beamten
Verfassungsgerichtsurteil 20/2011. (III. 30.) AB über eine formenmissbräuchliche Einzelfallregelung in Form einer Rechtsvorschrift
Aus der Rechtsprechung des EGMR
15 Aus der Rechtsprechung des EGMR
Von Herbert Küpper
Russland
EGMR (First Section), Case of Republican Party of Russia v. Russia, Az.: 12976/07, Urteil vom 12. April 2011
Verstoß gegen Art. 11 EMRK durch Ablehnung des Antrags auf Änderung des Parteienregisters
Verstoß gegen Art. 11 EMRK durch Auflösung der Beschwerdeführerin
Ungarn
Urteil des EGMR in Sachen Metalco Bt. ./. Ungarn

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