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Osteuropa Recht Ausgabe 3 / 2008

Die Zeitschrift Osteuropa-RECHT wurde 1954 von der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde zur Behandlung von Gegenwartsfragen der Rechtssysteme und Rechtswissenschaft in den osteuropäischen Staaten gegründet. Regionale Schwerpunkte bilden auch nach dem Umbruch in Osteuropa die ost-, ostmittel- und südosteuropäischen Staaten sowie der Kaukasus und Zentralasien.

Die Zeitschrift ermöglicht den Zugang zu Diskussionen über die Rechtsentwicklung in den einzelnen Staaten der Region und leistet damit auch einen Beitrag zum internationalen Rechtsvergleich. Publikationssprachen sind Deutsch und Englisch.

0 AUSGABE 3-4/2008
Russland
• Persönlichkeitsrecht
• Denkmalschutz in Moskau
• Investitionen
Polen
• Grundrechtsschutz
• Kooperation an der Odermündung
Tschechien
• Wohnungsmietrecht
13 Autoren
Die Autoren dieses Heftes.
Aufsätze
3 Aktuelle Fragen des russischen Denkmalschutzrechts am Beispiel der Gesetzgebung der Stadt Moskau
Von Dimitrij Davydov, Ass. jur., M. A., Doktorand an der Rheinischen Friedrich- Wilhelm-Universität, Bonn
4 Beschränkung ausländischer Investitionen in Russland
Von Sebastian Pritzkow, Doktorand am Institut für Ostrecht der Universität zu Köln
und Diana Schreiter, LL.M., Doktorandin an der Universität zu Köln
5 Die Tätigkeit des Bürgerrechtbeauftragten als Verfassungsorgan zur Unterstützung der Zivilgesellschaft in Polen
Anna Deryng, Mag. jur., Doktorandin am Lehrstuhl für Verfassungsrecht, Universität Wrocław
8 Das Wohnungsmietverhältnis nach der Novellierung des Bürgerlichen Gesetzbuches in Tschechien
Von Markéta Selucká, Dr. jur., Masaryk- Universität, Brünn
und Jaromír Tauchen, PhD., Dr. jur., LL.M., Masaryk-Universität, Brünn
Aus der Forschung
9 State- and Nation-building in the Western Balkan Countries
Von Johannes Meyer, stud. jur., Köln
Dokumentation
10 Richter in Albanien – Das neue Richtergesetz vom 18. Februar 2008
Von Wolfgang Stoppel, Vors. Richter am Bundespatentgericht, München/Ottobrunn
Aus justiz und Rechtsprechung
11 Aus justiz und Rechtsprechung
BELARUS
Das Verfassungsgericht zur Verfassungswirklichkeit im Jahr 2007
RUSSISCHE FÖDERATION
Verfassungsgericht
• Steuerrecht
RUSSISCHE FÖDERATION
Verfassungsgericht
• Steuerrecht
• Wohnraumversorgung von Richtern
• Entlassung von Richtern
• Wahlrecht
UKRAINE
Verfassungsrat
Verfassungsgericht
• Abgeordnetenstatus
• Referendumsgesetz
• Geschäftsordnung der Obersten Rada
• Kompetenzen von Präsident und Regierung bei der Berufung von Behördenleitern
• Staatsanwaltschaftsgesetz
• Nationaler Verteidigungs- und Sicherheitsrat
• Verhandlungssprache vor Gericht
• Oberster Justizrat
UNGARN
Verfassungsgerichtsurteil/ 2008 (I. 31.) AB zur Geschäftsordnungsautonomie des Parlaments
Verfügung des Verfassungsgerichtspräsidenten 283/I/2007. AB über den Nichterlass einer neuen Nach-Wende- Verfassung
Verfassungsgerichtsentscheidung 483/B/2006. AB über Reklame und Rundfunkfreiheit
Verfassungsgerichtsurteil 17/2008. (III. 12.) AB über die Belastung von Privateigentum mit öffentlich-rechtlicher Pflichtbindung (Ausweisung von Schutzräumen)
Verfassungsgerichtsurteil 32/2008. (III. 12.) AB über die vorübergehende Verfassungswidrigkeit des europäischen Auslieferungsabkommens
Aus der Rechtsprechung des EGMR
12 Aus der Rechtsprechung des EGMR
TSCHECHISCHE REPUBLIK
Urteil des EGMR vom 4. Dezember 2007: Kein Schutz des Eigentums

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