BWV - Berliner Wissenschafts-Verlag GmbH
Image 3 / 2011
Richter ohne Robe Ausgabe 3 / 2011
Im September 1989 ist die erste Ausgabe von Richter ohne Robe erschienen, die Zeitschrift der DVS. Zunächst dreimal im Jahr, seit 1995 vierteljährlich, berichtet die Zeitschrift über die Praxis der Vereinigung, über rechtspolitische Vorhaben in Regierungen und Parlamenten und über die aktuelle Rechtsprechung, die sich mit den ehrenamtlichen Richtern befasst. Praktische Tipps und die Beantwortung von Fragen aus dem Alltag des Amtes der ehrenamtlichen Richter runden die Berichterstattung ab. „RohR“, wie die Zeitschrift kurz genannt wird, ist neben der Bildungsarbeit das erfolgreichste Projekt der Verbandstätigkeit.
10 Rechtsprechung
Ehrenamtliche Richter
– BGH: Besetzung der Strafkammer bei Entscheidungen außerhalb der Hauptverhandlung
– FG Neustadt a.d. Weinstraße: Steuerfreier Betrag und höhere Betriebsausgaben
Strafprozessrecht
– BGH: Verwertungsverbot eines Geständnisses nach Verständigung
– BGH: Befangenheit bei einer gescheiterten Verständigung
– KG Berlin: Kein Auskunftsverweigerungsrecht des abgeurteilten Zeugen
Arbeitsrecht: Schwerpunkt Kündigungsschutz
– EGMR: Recht auf freie Meinungsäußerung und „Whistleblowing“
– BAG: Verdachtskündigung - Neubeginn der Erklärungsfrist bei Anklageerhebung
– BAG: Verurteilung zu mehrjähriger Freiheitsstrafe rechtfertigt Kündigung
– LAG Hamm: Verfassen eines Büro-Romans in der Regel kein Kündigungsgrund
– LAG Kiel: Keine Kündigung nach sehr geringfügiger Manipulation der Zeiterfassungsdaten
Rechtsprechung in Leitsätzen
– Klausel über monatliche Gebühr für Darlehenskonto unwirksam
– Beweislast bei vom Mieter behaupteter Unwirtschaftlichkeit der Nebenkosten
– Kündigung wegen Eigenbedarfs
– Rotlicht verletzender Radfahrer muss Unfallschaden selbst tragen
– Kein Kindergeld bei abgebrochener Ausbildung wegen Untersuchungshaft
11 DVS intern
Werner Reichel:
Im Namen des Volkes – Halbzeit für Schöffen
Hildegard Minthe:
Exkursionen in den Alltag der Justiz
Ein VHS-Kurs für Schöffen in Hannover verlässt das Gericht, um zu lernen
12 Büchertipps
Handbücher, Lexika
Klaus Weber (Hrsg.): Rechtswörterbuch. Begründet von Carl Creifelds. 20., neu bearb. Aufl . München: Beck 2011. 1499 S., € 46,–
Wolf-Dieter Treuer; Katrin-Elena Schönberg; Thomas A. Treuer: Leitfaden zur Zeugenvernehmung. Vom Beweisangebot bis zur Bewertung der Zeugenaussage. München: Beck 2011. XIV, 129 S., € 19,–
Strafrecht, Strafprozessrecht
Henning Radtke; Olaf Hohmann: Strafprozessordnung. Kommentar. München: Vahlen 2011. XLIII, 2.578 S., € 198,–
Strafgesetzbuch. Kommentar. Begründet von Adolf Schönke und Horst Schröder. Mitkommentiert von Theodor Lenckner u. a. 28., neu bearb. Aufl . München: Beck 2011. XXXVII, 3.042 S., € 158,–
Kriminalberichte
Raimond Reiter: Morden im Norden. Norddeutsche authentische Kriminalfälle. Leipzig: Militzke 2011. 256 S., € 17,90
Gerichts- und Kriminalromane
Mika Bechtheim: Im Zeichen der Angst. Roman. München: Goldmann 2010. 476 S. (Goldmann-TB; Bd. 47268) € 8,99
Donna Leon: Auf Treu und Glauben. Commissario Brunettis neunzehnter Fall. Roman. Aus dem Amerikanischen von Werner Schmitz. Zürich: Diogenes 2011. 316 S., € 22,90
13 Rückblick
Polizeipräsidium in Düsseldorf: Gedenken an Widerstandskämpfer

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