BWV - Berliner Wissenschafts-Verlag GmbH
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Kirche und Recht Ausgabe 1 / 2016
Die überkonfessionelle und ökumenisch verantwortete Zeitschrift Kirche und Recht wendet sich an alle Einrichtungen und Ämter, die kirchliches wie staatliches Recht anwenden. Sie enthält in ihrem aktuellen Teil u.a. Veranstaltungshinweise, aktuelle Rechtsprechung und einschlägige Neuerscheinungshinweise von Büchern und Aufsätzen. Im sachbezogenen Teil werden Themen zu allen Rechtsbereichen, die insbesondere für kirchliche Einrichtungen von zentralem Interesse sind, praxisnah aufbereitet.
0 AUSGABE 1/2016
Kirche & Recht - Zeitschrift für die kirchliche und staatliche Praxis
Beiträge
2 Staatsverträge mit nichtchristlichen Religionsgemeinschaften – Chancen und Grenzen
Aktualisierte Fassung eines Vortrags, den der Verfasser am 16. Juli 2015 im Rahmen einer Veranstaltung des Zentrums für Interdisziplinäre Studien zum Religions- und Religionsverfassungsrecht an der Universität Mainz gehalten hat. Verfasser ist Kirchenjurist der Evangelischen Landeskirche in Baden, Dozent für Kirchenrecht des Predigerseminars der Landeskirche und Honorarprofessor für Kirchenrecht der Universität Mainz.
3 Religionspolitische Ansätze und Maßnahmen zur rechtlichen Anerkennung des Islams
Der Beitrag ist die gekürzte Fassung eines im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung erstellten und im Frühjahr 2015 veröffentlichten Gutachtens. Der primär für ein nicht(rechts)wissenschaftliches Publikum bestimmte Charakter wurde beibehalten. Spätere Entwicklungen konnten nicht durchgängig Berücksichtigung finden. Wir danken Dr. Molthagen für die Zustimmung zur dieser Veröffentlichung. Prof. Dr. Riem Spielhaus ist Professorin für Arabistik/ Islamwissenschaft an der Georg-August-Universität Göttingen. Martin Herzog ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Friedrich- Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg.
4 Kriterien öffentlich-rechtlichen Handelns kirchlicher juristischer Personen des öffentlichen Rechts
Der Autor ist Justitiar der Diözese Rottenburg-Stuttgart und Kanzler der Diözesankurie sowie außerplanmäßiger Professor für Öffentliches Recht und Kirchenrecht an der Juristischen Fakultät der Universität Tübingen. Der Text beruht auf einer rechtsgutachtlichen Stellungnahme für den Verband der Diözesen Deutschlands.
5 Kein Änderungsbedarf beim Körperschaftsstatusgesetz NRW
Zu den Auswirkungen des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juni 2015 (veröffentlicht am 11.08.2015) zur Anerkennung von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften als Körperschaft des öffentlichen Rechts im Wege der Zweitanerkennung – 2 BvR 1282/11 – auf das Körperschaftsstatusgesetz des Landes Nordrhein- Westfalen (KStG NRW, GV. NRW. 2014, S. 604 f.), zitiert nach www.bundesverfassungsgericht.de. Der Autor ist Ministerialrat und Leiter des Referates I B 2 in der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen. In dem Referat sind u.a. das Justitiariat und das Religionsverfassungsrecht angesiedelt. Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Auffassung des Verfassers wieder.
6 Der Körperschaftsstatus von Religionsgemeinschaften ‒ Bestandsaufnahme eines „rätselhaften Ehrentitels“
Die Autorin ist Referentin am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, Heidelberg, sowie Habilitandin an der Bucerius Law School, Hamburg. Dieser Beitrag geht im Wesentlichen auf einen Kapitelausschnitt (Kapitel 4, B., IV.) der im Verlagshaus Mohr Siebeck veröffentlichten Dissertation der Autorin („Der Interföderale Verwaltungsakt“, 2014) zurück.
7 14. Dezember 1965 – 50 Jahre Judikatur des Bundesverfassungsgerichts zur Kirchensteuer
Der Autor ist Oberkirchenrat und Mitglied des Landeskirchenrats der Evangelischen Landeskirche Anhalts, Mitglied der Kirchenkonferenz und Vorsitzender der Steuerkommission der Evangelischen Kirche in Deutschland. Seit 1998 hält er Vorlesungen im Kirchenrecht und Staatskirchenrecht an der Theologischen Fakultät an der Universität Rostock und seit 2013 an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Der Beitrag ist Christian Meyer in Dankbarkeit gewidmet. Oberlandeskirchenrat i.R. Dr. Christian Meyer, Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers, verdankt der Autor vielfältige anregende Gespräche über Fragen der Kirchensteuer. Er hat die Anregung zu dieser Ausarbeitung gegeben.
8 Verschärfung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand – Folgen für die kirchlichen Körperschaften des öffentlichen Rechts
Der Autor leitet die Stabsstelle „Steuerwesen/Überdiözesane Finanzangelegenheiten/Interne Dienste“ in der Hauptabteilung Finanzen des Erzbischöflichen Generalvikariates Paderborn. Der vorliegende Beitrag orientiert sich an einer Veröffentlichung im Kirchlichen Amtsblatt für die Erzdiözese Paderborn, mit der über die Neuregelung der Umsatzbesteuerung kirchlicher Körperschaften informiert wurde (KA 2016, Stück 4 vom 18. März 2016, Nr. 54). Die Ausführungen beziehen sich insbesondere auf die kirchengemeindliche Ebene, vgl. Abschnitt unter „Folgen für die Kirchengemeinden“. Dieser Aufsatz fußt auf dem Rechtsstand von April 2016.
9 Änderungen im Ehenichtigkeitsverfahren durch das MP: Mitis Iudex Dominus Iesus
Der Autor ist Diözesanrichter im Bistum Münster und Ehebandverteidiger und Promotor Iustitiae im Bistum Aachen.
10 Gleichstellung von Ehe und Lebenspartnerschaft in der Evangelischen Kirche im Rheinland
Der Autor ist Vizepräsident der Evangelischen Kirche im Rheinland (EKiR).
KuR aktuell | Tagungsbericht
11 Menschenwürde als Verfassungsgrundlage
51. Essener Gespräch zum Thema Staat und Kirche
12 Religiöse Vielfalt – Herausforderungen für das Recht
Kirchenrechtliche Tagung vom 15.-17. Februar 2016 an der Katholischen Akademie in Berlin
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