BWV - Berliner Wissenschafts-Verlag GmbH
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Kirche und Recht Ausgabe 2 / 2015
Die überkonfessionelle und ökumenisch verantwortete Zeitschrift Kirche und Recht wendet sich an alle Einrichtungen und Ämter, die kirchliches wie staatliches Recht anwenden. Sie enthält in ihrem aktuellen Teil u.a. Veranstaltungshinweise, aktuelle Rechtsprechung und einschlägige Neuerscheinungshinweise von Büchern und Aufsätzen. Im sachbezogenen Teil werden Themen zu allen Rechtsbereichen, die insbesondere für kirchliche Einrichtungen von zentralem Interesse sind, praxisnah aufbereitet.
0 AUSGABE 2/2015
Kirche & Recht – Zeitschrift für die kirchliche und staatliche Praxis
2 In eigener Sache
Wechsel im Herausgeberkreis.
3 Den Islam und andere Religionen der Einwanderer ins deutsche Religionsverfassungsrecht integrieren – Gleiche Rechte für Muslime, Aleviten und Jeziden!
Die Verfasser sind Mitglieder des Deutschen Bundestages. Volker Beck ist innen- und religionspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, Cem Özdemir ist Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bei dem Beitrag handelt es sich um ein redaktionell überarbeitetes Diskussionspapier, das die Autoren Mitte November 2015 vorgelegt haben.
Beiträge
4 60 Jahre Loccumer Vertrag – Ein Meilenstein des Staatskirchenrechts im Lichte des gesellschaftlichen Wandels
Der Autor ist Präsident des Nds. Staatsgerichtshofs und des Nds. Oberverwaltungsgerichts. Der Beitrag ist die überarbeitete Fassung des Manuskripts der Festrede im Rahmen der Festveranstaltung zum 60-jährigen Bestehen des Loccumer Vertrages am 23. Juni 2015 in Hannover. Für gründliche Recherche und hilfreiche Zuarbeit danke ich Herrn RiOVG Dr. Alexander Weichbrodt. Die Erstveröffentlichung des Beitrags erfolgte in: DVBl. 17/2015, S. 1099.
5 Grundgesetz und nominatio dei
Der Autor ist Professor am Institut für Öffentliches Recht – Abteilung Staatsrecht – der Rheinischen Friedrich- Wilhelms-Universität Bonn. Von 1999 bis 2011 war er Richter des Bundesverfassungsgerichts. Das Manuskript beruht auf einem Vortrag im Rahmen der Veranstaltung „Verfassung ohne Gott“ am 2. September 2014 im Landtag von Schleswig-Holstein. Die Vortragsform wurde beibehalten.
6 Die Vollverschleierung aus verfassungsrechtlicher Sicht. Dürfen Burka und Niqab in Deutschland verboten werden? Ein Überblick
Der Verfasser ist Professor für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungsrecht an der Johannes-Gutenberg- Universität Mainz. Der Überblick beruht auf einem Vortrag bei einer Veranstaltung des Politischen Forums Rheinland- Pfalz zu dem Thema „Offenes Visier in einer offenen Gesellschaft! Ist die Vollverschleierung mit der Gleichberechtigung von Mann und Frau vereinbar?“ am 16. März 2015
7 Die Reaktionen der Landesgesetzgeber auf den Kopftuchbeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Januar 2015, Az. 1 BvR 471/10 bzw. 1181/10
Der Autor ist juristischer Referent am Institut für Staatskirchenrecht der Diözesen Deutschlands. Die nachfolgende Zusammenstellung soll lediglich einer ersten Orientierung dienen. Geäußerte Rechtsansichten und Wertungen sind ausschließlich solche des Verfassers.
8 Der Dritte Weg vor dem Bundesverfassungsgericht – blinder Spiegel oder der Vorhang zu und alle Fragen offen?
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Bonn; der Autor hat (zusammen mit seinem Kollegen Prof. Dr. Wolfgang Roth) in dem im Aufsatz besprochenen Verfahren vor dem Bundesverfassungsgerichts für die Klägerinnen des Ausgangsverfahrens Stellungnahmen abgegeben.
9 Kirchlicher Datenschutz nach staatlichen Gesetzen?
Der Beitrag untersucht, ob und inwieweit die Kirchen an das staatliche Datenschutzrecht gebunden sind. Die verfassungsrechtlich garantierte Freiheit der Kirchen gegenüber einer Einmischung der Legislative in innerkirchliche Angelegenheiten und die Frage einer möglichen Regelungsprärogative der Kirchen im Datenschutzrecht erlangen derzeit besondere Aktualität. Denn nationale Vorschriften zum Datenschutz werden zunehmend europarechtlich überformt. Auf der europäischen Ebene steht der Erlass der Datenschutz-Grundverordnung unmittelbar bevor.
Dr. Gero Ziegenhorn ist Rechtsanwalt im Berliner Büro der Sozietät Redeker Sellner Dahs. Dr. Hanka von Aswege war Referendarin ebendort.
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10 VI. Arbeitsrechtliches Symposion 2015
„Kirchlicher Dienst im Fokus der Rechtsprechung“
11 „MAV-Recht im Wandel“
Viertes Symposion der Forschungsstelle kirchliches Arbeitsrecht
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