Rechte Richter

Wagner, Joachim

Rechte Richter

AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat?

Bestell-Nr 5111
ISBN 978-3-8305-5111-9
erschienen 01.09.2021
Format kartoniert
Umfang 194 S.
Gewicht 293 g
Preis 29,00
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Seit die AfD im Bundestag und in allen Landtagen vertreten ist, steht die Justiz vor einer neuen Herausforderung, auf die sie nicht vorbereitet ist: AfD-nahe Richter und Staatsanwälte fallen durch rechtslastige Ermittlungen und Entscheidungen auf. Dem Ansehen der Justiz schaden auch Robenträger, die in positivistischer Tradition den rechtsextremistischen und antisemitischen Hintergrund von Straftaten ignorieren und Täter dadurch zu milde oder gar nicht bestrafen.
Ihrer Verantwortung im Kampf gegen den Rechtsextremismus sind Teile der Dritten Gewalt nicht gerecht geworden. Heute ist die Unabhängigkeit der Justiz stärker von innen als von außen bedroht: durch eine verhängnisvolle Politisierung bzw. Entpolitisierung von Entscheidungen und eine schwache interne Dienstaufsicht.
Weil Justiz und Politik die neue Gefahr von rechts bisher unterschätzt haben, ist der Schutz vor der Einstellung rechter Juristen bisher lückenhaft. Joachim Wagner fordert die Justiz auf, sich auf die Prinzipien eines wehrhaften Rechtsstaates zu besinnen.

Der Autor
Dr. Joachim Wagner ist Volljurist. Nach vier Jahren als Assistenzprofessor für Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie an der FU Berlin übernahm er 1979 das Ressort Rechtspolitik beim NDR Hörfunk. 1987–2008 war er Leiter und Moderator des Magazins Panorama, Leiter des ARD-Studios London und zum Schluss als stellvertretender Chefredakteur im ARD-Hauptstadtstudio. Seitdem ist er als freier Journalist und Autor aktiv.

Drei Fragen an Joachim Wagner
Findet eine bewusste „Unterwanderung“ der Justiz statt?
Es gibt keine Indizien für eine Unterwanderung der Justiz durch rechte Richter. In drei sensiblen Bereichen spielen sie jedoch eine relevante Rolle und gefährden die politische Neutralität der Dritten Gewalt: bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus und Antisemitismus, der Corona-Pandemie und bei der Einwanderung und dem Islam.

Wie kann sich der Rechtsstaat gegen den Rechtsruck wehren?
Vor der Einstellung in die Justiz sollte der politische Hintergrund von Bewerbern deutlicher als bisher ausgeleuchtet werden. Dazu gehören auch Regelanfragen beim Verfassungsschutz. Außerdem sollte die Dienstaufsicht bei gerichtlichem wie außergerichtlichem Fehlverhalten von Richtern und Staatsanwälten aktiver werden.

Wem legen sie dieses Buch besonders ans Herz?
Richtern, Staatsanwälten, Schöffen, Justizministern, Rechtspolitikern.

Rezensionen
"Wagners Studie ist Aufklärung in bestem Sinne, Pflichtlektüre für Juristen – und für jeden mündigen Bürger."
– Rolf Lamprecht, Süddeutsche Zeitung, 7.11.2021

"Das gut lesbare Buch lenkt die Aufmerksamkeit auf einen Bereich der Justiz, der in der internen Wahrnehmung noch nicht ausreichend präsent ist.“
– NJW-aktuell 40/2021

"Sehr lesenswertes Sachbuch. [...] Diese Einzelfälle jedenfalls hat bisher kein anderer Autor derart akribisch analysiert und in den gesellschaftspolitischen Zusammenhang gestellt wie Joachim Wagner."
– Bastian Wierzioch, MDR Kultur (Radio), 29.10.2021

"[Ein] Buch, das in die Kategorie ‚wärmstens empfohlen‘ gehört."
Radio Dreyeckland, 5.10.21

Interview mit Joachim Wagner in der taz am 18.10.21

Interview mit Joachim Wagner im Deutschlandfunk Kultur am 2.9.21

Interview mit Joachim Wagner im Tagesspiegel am 31.8.21

"Der Jurist und Journalist Joachim Wagner hat ein Buch geschrieben, das Spurensuche und Warnung ist. [...] Schon diese Herausforderungen [der Justiz] überhaupt sichtbar zu machen und zu systematisieren, ist eine Leistung des Buchs von Wagner."
Markus Sehl, LTO – Legal Tribute Online, 04.09.2021

Interview mit Joachim Wagner in der Pforzheimer Zeitung am 07.09.21

"Für Juristen und nicht nur für die [...] lesenswert."
– Ernst Reuß, Historisches Sachbuch

"Es ist das Verdienst Joachim Wagners [...], in seinem Buch erstmals die Auswirkungen des Rechtsrucks auf die Justiz zu analysieren und zu systematisieren."
Volkmar Schöneburg, neues deutschland, 19.10.21

– Hasso Lieber, Richter ohne Robe 3/2021