Parlamentarischer Populismus

Ugarte Chacón, Benedict

Parlamentarischer Populismus

Die Arbeit der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin

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Bestell-Nr 4236
ISBN 978-3-8305-4236-0
erschienen 31.12.2021
Format E-Book
Umfang 410 S.
Preis 57,00
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Im Herbst 2016 zog die AfD erstmals ins Abgeordnetenhaus von Berlin ein. Da ist es höchste Zeit, eine erste Bilanz ihres parlamentarischen Wirkens zu ziehen.

Benedict Ugarte Chacón wertet die von der Fraktion in der ersten Hälfte der 18. Wahlperiode initiierten parlamentarischen Initiativen – Anträge, Schriftliche Anfragen, Aktuelle Stunden – quantitativ und vor allem qualitativ aus.
Denn: Laut eigener Beschlusslage möchte die Fraktion als langfristig regierungsbereite Kraft wirken. Ihre parlamentarische Arbeit muss also nicht nur vor dem Hintergrund der rechtspopulistischen Ausrichtung der Partei betrachtet werden, sondern auch im Licht dieses Beschlusses: Schafft es die Fraktion, sich als systemloyale Oppositionsfraktion zu gerieren, die als Regierungspartner „im Wartestand“ begriffen werden kann?

So viel sei vorweggenommen: Die AfD-Fraktion Berlin zeichnet sich nicht nur durch die für rechtspopulistische Akteure zu erwartende ressentimentbeladene Themensetzung, sondern auch durch weitreichende parlamentarische Inkompetenz aus.

Dieser Titel besitzt 30 s/w Tabellen
Der Autor
Dr. Benedict Ugarte Chacón, geb. 1978, Studium der Politikwissenschaft am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin, 2012 Promotion ebendort. 2012–2016 für die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Referent in den Untersuchungsausschüssen „BER“ und „Staatsoper Unter den Linden“, 2016–2017 für die Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag Referent im Untersuchungsausschuss „Cum/Ex Steuerbetrug“. Seit 2017 Referent in der Senatsverwaltung für Kultur und Europa.
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