Transparenzverlust durch Wahl privater Rechtsformen?

Krüger, Philipp-Lennart

Transparenzverlust durch Wahl privater Rechtsformen?

Privatrechtlich organisierte Unternehmen der öffentlichen Hand als Adressaten öffentlich-rechtlicher Informationszugangsansprüche

Reihe Berliner Juristische Universitätsschriften: Öffentliches Recht, Band-Nr. 36
Bestell-Nr 3712
ISBN 978-3-8305-3712-0
erschienen 09.11.2016
Format kartoniert
Umfang 308 S.
Gewicht 400 g
Preis 62,00
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Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes und die Informationsfreiheitsgesetze der Länder verfolgen das Ziel, durch einen voraussetzungslosen Informationsanspruch der Öffentlichkeit das Transparenzniveau
staatlichen Handelns zu erhöhen. Informationsanfragen können sich allerdings nicht nur gegen Behörden, sondern auch gegen privatrechtlich organisierte Unternehmen der öffentlichen Hand richten. Angesichts des
ungebrochenen Trends zur Wahl privater Organisationsformen bei der Erfüllung staatlicher Aufgaben geht diese Arbeit daher der Frage nach, inwieweit diese in den Informationsfreiheitsgesetzen als informationspflichtige Stellen erfasst werden. Hierbei werden neben dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes und den entsprechenden Ländergesetzen auch der presserechtliche Auskunftsanspruch sowie das Archivrecht in die Analyse einbezogen. Der anschließende Rechtsvergleich mit dem US-amerikanischen Freedom of Information Act erweitert die Perspektive der Untersuchung. Auf Grundlage der Analyse wird ein eigener Vorschlag für die Behandlung privatrechtlich organisierter Unternehmen der öffentlichen Hand im deutschen Informationsfreiheitsrecht präsentiert.


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