Die Umwandlung von Unternehmen in der Besonderen Ausgleichsregelung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes – EEG 2014

Ortlieb, Birgit Käthe

Die Umwandlung von Unternehmen in der Besonderen Ausgleichsregelung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes – EEG 2014

Reihe Braunschweigische Rechtswissenschaftliche Studien
Bestell-Nr 3615
ISBN 978-3-8305-3615-4
erschienen 03.05.2017
Format kartoniert
Umfang 295 S.
Gewicht 497 g
Preis 49,00
Blick ins Buch E-Book-Ausgabe
Auf die Merkliste In den Warenkorb
Stromintensive Unternehmen sind aufgrund der Besonderen Ausgleichsregelung im EEG weitgehend von der EEG-Umlage auf den Strompreis befreit. Dies geschieht, um ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit zu sichern und Abwanderung ins Ausland zu verhindern. Wandeln sich solche Unternehmen um, müssen sie im Hinblick auf die Besondere Ausgleichsregelung zusätzliche, hohe Anforderungen erfüllen, die in Paragraph 67 EEG geregelt sind. Diese Regelung wurde vom EEG 2014 ohne Änderung in das EEG 2017 überführt. In vielen Umwandlungsfällen haben die Unternehmen Schwierigkeiten, diesen Anforderungen nachzukommen. Folge ist der partielle Verlust der Begrenzung der EEG-Umlage – mit erheblichen finanziellen Lasten angesichts ihrer Höhe.
Die Verfasserin analysiert den Regelungsgehalt des Paragraphen 67 EEG, vor allem seine praktischen Wirkungen auf die vielfältigen Umwandlungsfälle innerhalb und außerhalb des Umwandlungsgesetzes. In einer umfassenden verfassungsrechtlichen Prüfung geht sie insbesondere der Frage nach, ob Paragraph 67 EEG mit dem Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG vereinbar ist. Da dies, wie sich herausstellt, nicht der Fall ist, präsentiert die Verfasserin praktikable Lösungen, um einen partiellen Verlust der Begrenzung der EEG-Umlage aufgrund von Umwandlung zu vermeiden.

Dieses Buch enthält 23 s/w Abb. und 11 Tab.

Die Autorin
Dr. Birgit Ortlieb, geb. 1964, verheiratet, Promotion 2016 an der TU Braunschweig. Voll-Juristin, Rechtsanwältin seit 1999. Seit 2014 als Director Government Affairs in Berlin tätig für Dow Deutschland Inc., ein Unternehmen der Dow Chemical Company; zuvor langjährige Mitarbeiterin beim VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. – zuletzt als Geschäftsführerin und Leiterin des Hauptstadtbüros. Seit 2004 Rechtsanwältin der Kanzlei Bethge.Reimann.Stari, Berlin. Diverse Veröffentlichungen im Energierecht und im Vergaberecht.
Rezensionen
"Ortlieb hat eine klare und überzeugende Argumentationsführung. Die Arbeit ist für Praktiker, die sich mit dem Problem der Unternehmenswandlungen im Rahmen der Besonderen Ausgleichsregelung beschäftigen, unverzichtbar." – Mirko Sauer, Netzwirtschaften & Recht 6/2017.
×