Rechtsschutz in der Komitologie

Kleider, Christine

Rechtsschutz in der Komitologie

Ein Beitrag zur demokratischen Legitimität des Komitologieverfahrens

Reihe Berliner Juristische Universitätsschriften: Öffentliches Recht, Band-Nr. 34
Bestell-Nr 3569
ISBN 978-3-8305-3569-0
erschienen 09.10.2015
Format kartoniert
Umfang 470
Gewicht 609 g
Preis 77,00
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Den Komitologiebeschlüssen kommt als Instrument der Durchführungsrechtsetzung, zumeist parlamentarisch beschlossener Gesetze unter Leitung der Kommission und Mitwirkung mitgliedstaatlich instruierter Ausschüsse, unmittelbar hoheitliche Wirkung gegenüber den Unionsbürgern zu. Autonome Entscheidungsspielräume sind in der Komitologie unter dem Aspekt des institutionellen Gleichgewichts geboten, jedoch unter dem Blickwinkel der demokratischen Legitimation kritisch zu betrachten.
Neben den Rechtsgrundlagen und der Funktionsweise der Komitologie werden die Rolle der Komitologie- und Berufungsausschüsse im EU-Institutionengefüge beleuchtet. Es schließt sich die Analyse der demokratischen Legitimation der Komitologie an. Die Untersuchung mündet in der sich aus der Konnexität zwischen Kontrolle und effektiver Wirksamkeit der demokratischen Grundlagen ergebenden Kernfrage, inwiefern Kontrollmöglichkeiten durch Rechtsschutz bestehen und ob diese als hinreichende Bedingung für die demokratische Legitimität des Komitologieverfahrens zu qualifizieren sind.


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