Völkerrechtliche Probleme beim Einsatz autonomer Waffensysteme

Arendt, Rieke

Völkerrechtliche Probleme beim Einsatz autonomer Waffensysteme

Reihe Schriftenreihe des Menschenrechtszentrums der Universität Potsdam, Band-Nr. 41
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Bestell-Nr 2173
ISBN 978-3-8305-2173-0
erschienen 19.10.2016
Format E-Book
Umfang 178 S.
Preis 34,00
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In der modernen Kampfführung ist ein steigender Trend zu unbemannten und autonomen Systemen zu beobachten. Doch inwieweit gelingt es dem Recht, mit den technischen Entwicklungen Schritt zu halten? Ist der Einsatz vollautonomer Systeme noch mit dem geltenden Völkerrecht vereinbar? Die Autorin untersucht zunächst die rechtlichen Rahmenbedingungen einer Programmierung von vollautonomen Systemen und geht, sofern möglich, hierbei bereits auf technische Umsetzungsmöglichkeiten ein. Zugleich werden Grenzen der autonomen Entscheidungsfindung, wie z. B. bei der Bestimmung der Verhältnismäßigkeit eines Angriffs, aufgezeigt. In einem zweiten Teil untersucht die Autorin die Problematik der Entscheidungs- und Legitimitätskette bei Einsätzen autonomer Systeme. Waren bisher stets einzelne Soldaten bzw. ihre Befehlshaber für Kriegsverbrechen verantwortlich, so stellt sich bei vollautonomen Systemen die Frage der Verantwortlichkeit im Falle eines rechtswidrigen Einsatzes. Inwieweit kann ein technischer Defekt oder die Fehlprogrammierung eines Systems noch zu einer strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Befehlshabern und militärischem Personal führen? Hierbei werden die Lücken des geltenden Völkerstrafrechts deutlich, welches bisher nur begrenzt eine Strafbarkeit für Fahrlässigkeit und Unterlassen vorsieht.


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Rezensionen
"Das Thema Autonome Waffensysteme (AWS) beschäftigt seit einigen Jahren die Wissenschaft und ist mittlerweile auch in der breiten Öffentlichkeit angekommen. Obwohl AWS oft mit Drohnen gleichgesetzt werden, wirft diese Art von Waffensystemen eine Vielzahl von politischen, gesellschaftlichen, ethischen und nicht zuletzt rechtlichen Fragen auf, die sich bei der Behandlung von Drohnen nicht stellen. Die Dissertation von Rieke Arendt ist eine der ersten, die sich dieser Thematik ausführlicher widmet. [...]
Insgesamt bietet die Arbeit von Rieke Arendt einen lesenswerten Überblick – nicht nur für Juristen sondern auch für Interessierte anderer Fachrichtungen. Die rechtlichen Fragen werden systematisch und anschaulich dargestellt. Man hätte sich an der einen oder anderen Stelle eine tiefergehende Behandlung verschiedener Thematiken und eine weniger streng dogmatische Analyse gewünscht. Nichtsdestotrotz ist die Lektüre dieses Buches allen Interessierten zu empfehlen." (Markus Wagner, Vereinte Nationen 4/2017, S. 188)
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