Umlagefinanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs

Diener, Lisa

Umlagefinanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs

Konzepte und aktuelle Fragestellungen

Reihe RATUBS - Rechtswissenschaftliche Arbeitspapiere der Technischen Universität Braunschweig, Band-Nr. 1/2016
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Bestell-Nr 2145
ISBN 978-3-8305-2145-7
erschienen 06.07.2016
Format E-Book
Umfang 48
Preis 12,00
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Die aktuelle Finanzierungssituation des öffentlichen Personennahverkehrs
ist unbefriedigend. Auslaufende Bundesmittel sorgen für
Unsicherheit, die Ticketpreise sind vielerorts am oberen Limit und
die kommunalen Haushalte schreiben rote Zahlen. Vor diesem Hintergrund
ist die Fortführung der ÖPNV-Finanzierung ein intensiv
diskutiertes Thema, mit dem sich Wissenschaft, Politik, Verbände
und Verkehrsunternehmen seit einigen Jahren beschäftigen. Klar
ist nur: Die gegenwärtige Finanzierung durch Fahrkartenerlöse und
staatliche Zuschüsse hat keine Zukunft. Expertinnen und Experten
schlagen stattdessen eine verstärkte Umlagefinanzierung unter Einbeziehung
aller Nutzer vor. Dazu gehören neben den Fahrgästen
auch alle Nutznießer wie Unternehmen, Eventveranstalter oder
Auto- und Radfahrende. In den letzten Jahren wurden deshalb unterschiedliche
Konzepte entwickelt, um die Kosten des ÖPNV auf alle
Nutzer umzulegen.
Dieser Beitrag bietet eine Übersicht über diese Vorschläge und wirft
die rechtlichen Fragen auf, die vor einer Umsetzung geprüft werden
müssen. Damit soll die Grundlage für eine anschließende juristische
Begutachtung der Konzepte geschaffen werden.

Dieses Buch enthält 1 s/w Abb. und 6 Tab.


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