Verfassung und Verfassungsänderung in Estland

Der Titel dieser Abhandlung bestimmt ihren zentralen Gegenstand: Die Verfassung und Verfassungsänderung in Estland. Das besondere Augenmerk gilt dabei der Verfassungsentwicklung seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und Estlands Wiedererlangung der Unabhängigkeit im Jahr 1991, der 2004 der Beitritt in die Europäische Union folgte. Betrachtet werden nicht nur die Entscheidungen des Gesetzgebers und der Judikative, sondern vielmehr auch ihre Motivation und Hintergründe, um auf diese Weise einen Einblick in die estnische Verfassungswirklichkeit zu gewähren. Im Fokus steht dabei die Verfassungsänderung. Die Frage der Verfassungsänderung beschränkt sich allerdings nicht auf die nationalen Grenzen Estlands, sondern wird wie in allen Mitgliedstaaten der EU maßgeblich durch das Unionsrecht mitgeprägt. Die in der Arbeit aufgeworfenen Fragen zur Konformität der nationalen Verfassung mit dem Unionsrecht leisten damit auch einen Beitrag zur gesamteuropäischen Verfassungsdebatte. Aufgrund der rechtshistorisch und -kulturell engen Verbundenheit des estnischen Rechts mit der deutschen Rechtsordnung stellt die vorliegende Abhandlung regelmäßig den Bezug zum deutschen Recht her, um Lösungsansätze zu vergleichen.

Paloma Krõõt Tupays Arbeit gewann 2015 den Wettbewerb wissenschaftlicher Arbeiten auf dem Gebiet des privat- und öffentlichen Rechts sowie der Rechtssetzung des estnischen Justizministeriums.


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