Wehrpflicht - Legitimes Kind der Demokratie

Ahammer, Andreas; Nachtigall, Stephan (Hrsg.)

Wehrpflicht - Legitimes Kind der Demokratie

Reihe Wissenschaft und Sicherheit, Band-Nr. 7
Bestell-Nr 1820
ISBN 978-3-8305-1820-4
erschienen 08.06.2010
Format kartoniert
Umfang 455
Gewicht 616 g
Preis 38,00
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Es wird die Rolle der Bundeswehr im Rahmen der Landesverteidigung und in internationalen Einsätzen ebenso gewürdigt wie die Wehrpflichtmodelle europäischer Nachbarn und internationaler Verbündeter. Über die aktuelle Diskussion hinaus dient dieses Buch als umfassende Bestandsaufnahme zum Thema Allgemeine Wehrpflicht, indem es deren gesamte bisherige und gegenwärtige Entwicklung und Kontroversität in der Bundesrepublik Deutschland spiegelt.
Rezensionen
Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland regelt seit Gründung der Bundeswehr in Art. 12a des Grundgesetzes, dass männliche Personen mit Volljährigkeit (18.Lebensjahr) zum Dienst in den Streitkräften der Bundeswehr, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden können, sofern sie den Tauglichkeitskriterien gerecht werden. Andererseits regelt Art. 4, Abs. 3 GG, dass kein deutscher Bürger »gegen sein Gewissen« zum Dienst mit der Waffe gezwungen werden darf. Als Ersatz hat er einen entsprechenden Zivildienst zu leisten. Diese rechtliche Hintergrundskizze bildet die Grundlage des vorliegenden Sammelbandes, der in 52 Einzelbeiträgen von Politikern, Wehrexperten und anderen Sachkundigen versucht, der komplizierter gewordenen Fragestellung nach Sinn und Zweck der Wehrpflicht gerecht zu werden und probate - teils einander widersprechende - Antworten oder Positionen zu finden, die der Diskussion förderlich sein könnten.

Gleich zu Beginn - in einem Grußwort - verweist den Bundesminister der Verteidigung auf eine Grunderkenntnis: »Die allgemeine Wehrpflicht als Ausdruck des wehrhaften Staates hat sich in Deutschland als die für unser Land beste und geeignetste Wehrform erwiesen.« Und weiter: »Darüber hinaus ist die Wehrpflichtarmee eine moderne und professionelle und die intelligentere Armee«.« Wie aber verläuft die Debatte heute und inwiefern haben die mehr als 50 Personen, die in diesem Band versammelt sind, die richtige politische Nase, um die hohe Politik des Opportunismus vorausschauend mit zu tragen? Wo gewinnt man dem »Geschwätz von gestern« (Konrad Adenauer) einen heuristischen Wert in dem Sinne ab, dass etwas Gutes eben dem »Besseren« weichen sollte? Gibt es das Bessere gegenüber dem bewährten Guten?

Zunächst gilt es, das »bewährte Gute« zu beschreiben. Dieses Gute schildert Brigadegeneral a.D. Klaus Wittmann in seinem »Plädoyer für den Erhalt der Allgemeinen Wehrpflicht«. Es spiegelt die bisher allgemeine Meinungsbildung der großen und bürgerlich verankerten Parteien wider (»Staatsbürger in Uniform«). Es gibt aber auch bereits Ansätze des neuen Denkens, die der jetzigen Politik in Deutschland nolens volens den Stempel aufdrücken. Ein Aussetzen der Wehrpflicht wird also zur Maxime des Denkens. Die Erfahrungen der Staaten, die über Berufsarmeen verfügen, sollten daher zunehmend kritisch ausgewertet werden, wie im vorliegenden Band auch schon teilweise geschehen ist - ob überzeugend sei dahingestellt. Doch Politik ist auch eine Frage der Finanzierbarkeit und Durchsetzbarkeit. Und hier zeigt sich der Primat der Politik.

Eduard Gloeckner
Europäische Sicherheit, Ausgabe Oktober 2010, S. 95




Die Herausgeber Andreas Ahammer und Stefan Nachtigall versuchen im vorliegenden Sammelband den gesellschaftspolitischen Diskurs um die Allgemeine Wehrpflicht in Deutschland – vor dem Hintergrund der zum 1. Jänner 2011 anstehenden Verkürzung des Wehrdienstes von neun auf sechs Monate – festzuhalten. Obwohl der Sammelband bereits im Juni 2010 erschienen ist und die Allgemeine Wehrpflicht in Deutschland mit Juli 2011 endgültig ausgesetzt wurde, ist diese Thematik immer noch aktuell. Den Herausgebern ist es gelungen, mit Beiträgen von namhaften Wissenschaftern, Politikern, Angehörigen der Streitkräfte, des Zivildienstes und der gesellschaftlichen Institutionen sowie Medienvertretern ein um¬fassendes Bild des Status quo bzw. der Wehrpflichtdebatte generell darzustellen. Im ersten Teil des Buches werden die Entwicklung und die Hintergründe zum Verständnis der Thematik in Deutschland vermittelt. So wird etwa auch der vom ehemaligen deutschen Bundespräsidenten Theodor Heuss geprägte Begriff „Wehrpflicht als legitimes Kind der Demokratie“ ausgiebig erörtert. Des Weiteren behandeln die einzelnen Aufsätze im ersten Kapitel kritisch die Hintergründe der einschneidenden Reduzierung der Streitkräfte, des Transformationsprozesses und der letzten einhergehenden Verkürzung der Wehrdienstzeit in der Bundeswehr sowie die eigentliche Sinnfrage. Bemerkenswert und für Österreich in der laufenden Diskussion aktuell ist der Beitrag von Andreas Moser. Der Autor gibt hiebei einen Ansatz, wie die emotional geführte Debatte um die Wehrpflicht durch verständnisorientiertes Handeln der einzelnen Diskursteilnehmer in einen inhaltlich gewinnbringenden Dialog umgestaltet werden kann. Als Abschluss des ersten Teiles werden nochmals Argumente für und gegen die Wehrpflicht aus militärischer, finanzieller und politischer Perspektive gegenübergestellt und auf Stichhaltigkeit geprüft.
Der zweite Teil versteht sich als analysierender Abschnitt des Themas und befasst sich mit der Gesellschaft, der Politik und den Medien. Letztlich runden ein Zivildiener und ein Grundwehrdienstleistender sowie ein Vertreter der Zentralstelle für Kriegsdienstverweigerer die umfassende Betrachtungsweise der Wehrpflichtdiskussion ab.
Der dritte Teil beschäftigt sich mit der wissenschaftlichen Auseinandersetzung der Verkürzung der Wehrdienstzeit auf sechs Monate.
Im vierten Teil behandelt der Sammelband die Wehrpflichtmodelle der europäischen Nachbarn und internationaler Verbündeter. Dabei werden Ähnlichkeiten, Unterschiede und andere Perspektiven zum deutschen Modell herausgearbeitet.
Der Sammelband bietet ein robustes Grundwissen zur Wehrpflichtthematik und gibt Anregungen zur in Österreich geführten Diskussion. Im Prinzip geht es darum, welche Streitkraft ein Staat für die militärische Sicherheit benötigt. Daraus sollte sich auch die geeignete Wehrform ableiten.
Truppendienst 2/2012, S. 197
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