Die Bundesstiftung

Müller, Erwin

Die Bundesstiftung

Bestell-Nr 1638
ISBN 978-3-8305-1638-5
erschienen 27.04.2009
Format Hardcover
Umfang 256
Gewicht 477 g
Preis 39,00
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Im Rahmen der Bundesverwaltung erfolgt die Erfüllung von Staatsaufgaben mittels der unterschiedlichsten Organisations- und Rechtsformen. Historisch bedingt wird dem Staat bisher eine weitgehende Organisationsgewalt zugestanden. Im Bereich der Errichtung von Stiftungen erscheint die Organisationsgewalt des Bundes als nahezu grenzenlos. Dem unter dem Grundgesetz maßgeblichen Prinzip der Volkssouveränität Rechnung tragend, werden die verfassungsrechtlichen Grundlagen sowie Inhalt und Grenzen der Organisationsgewalt im Bereich der mittelbaren Staatsverwaltung bestimmt und erläutert. Darüber hinaus entwickelt der Verfasser Abgrenzungskriterien, die der notwendigen Transparenz staatlichen Handelns Rechnung tragen und unabhängig von Beteiligungsquoten die Zuordnung einer inhaberlosen Stiftung zum Bund ermöglichen. Bezüglich des Organisationstyps Stiftung erfolgt des Weiteren die Begründung einer Typenlehre. Hierzu werden basierend auf dem Wesen der Rechtsform Stiftung die zwingenden Voraussetzungen für Errichtung, Organisation, Finanzierung, staatliche Kontrolle und Aufhebung einer Bundesstiftung ebenso dargestellt wie Rechtsschutzmöglichkeiten der Bundesstiftung gegenüber unzulässigen staatlichen Eingriffen.
Rezensionen
Im Bereich der Errichtung von Stiftungen erscheint die Organisationsgewalt des Bundes als nahezu grenzenlos. Dem unter dem Grundgesetz maßgeblichen Prinzip der Volkssouveränität Rechnung tragend, werden die verfassungsrechtlichen Grundlagen sowie Inhalt und Grenzen der Organisationsgewalt im Bereich der mittelbaren Staatsverwaltung bestimmt und erläutert. Darüber hinaus entwickelt der Verfasser Abgrenzungskriterien, die der notwendigen Transparenz staatlichen Handelns Rechnung tragen und unabhängig von Beteiligungsquoten die Zuordnung einer inhaberlosen Stiftung zum Bund ermöglichen. Bezüglich des Organisationstyps Stiftung erfolgt des Weiteren die Begründung einer Typenlehre. Hierzu werden basierend auf dem Wesen der Rechtsform Stiftung die zwingenden Voraussetzungen für Errichtung, Organisation, Finanzierung, staatliche Kontrolle und Aufhebung einer Bundesstiftung ebenso dargestellt wie Rechtsschutzmöglichkeiten der Bundesstiftung gegenüber unzulässigen staatlichen Eingriffen.

Maecenata Notizen (Newsletter des Maecenata Instituts) II 2009 (August)


Im Spannungsfeld der theoretisch wie praktisch zu beobachtenden Konjunktur des Stiftungswesens und den mangels eines klar definierten und einheitlich angewandten Stiftungsbegriffes vermehrt entstehenden Unsicherheiten in der Unterscheidung und Charakterisierung verschiedener Organisationstypen widmet der Autor sich dem Typus „Bundesstiftung“. Gerade im Rahmen der mittelbaren Staatsverwaltung ist die Schwierigkeit einer klaren Grenzziehung zwischen verschiedenen Organisationsformen, so etwa der Stiftung und der Anstalt öffentlichen Rechts, schwer möglich. Vor diesem Hintergrund untersucht der Autor zunächst in einem ersten Teil die Organisationsgewalt des Bundes im Zusammenhang mit der Errichtung von Verwaltungsträgern. Hierbei bestimmt er deren Inhalt und Grenzen, wie sie sich, fußend auf den verfassungsrechtlichen Grundlagen, darstellen. In einem zweiten Teil wird sodann eine umfassende Typenlehre des Organisationstyps „Bundesstiftung“ entwickelt. Hierbei wird insbesondere eingegangen auf die Voraussetzungen der Errichtung, Wesensmerkmale, staatliche Kontrolle, Aufhebung und Rechtsschutzmöglichkeiten der zu besprechenden Rechtsform.

Franz-Alois Fischer
StiftungsWelt – Das Magazin des Bundesverbandes deutscher Stiftungen 03-2009