"Anwalt der Balten" oder Anwalt in eigener Sache?

Dauchert, Helge

"Anwalt der Balten" oder Anwalt in eigener Sache?

Die deutsche Baltikumpolitik 1991–2004

Reihe Die Ostseeregion: Nördliche Dimensionen - Europäische Perspektiven
Bestell-Nr 1567
ISBN 978-3-8305-1567-8
erschienen 03.12.2008
Format kartoniert
Umfang 371
Gewicht 546 g
Preis 44,00
Auf die Merkliste In den Warenkorb
Die auffällige Zurückhaltung gegenüber Estland, Lettland und Litauen trug der Bundesregierung schon in den neunziger Jahren den Vorwurf ein, sie vernachlässige die baltischen Kleinstaaten zu Gunsten einer auf nationale Interessenmaximierung fixierten und an Russland orientierten Realpolitik. Diese gängige Interpretation wird in der Untersuchung zurückgewiesen. Grund für die deutsche Zurückhaltung gegenüber den Balten waren die umfassenden Pläne zur Schaffung eines friedlichen und integrierten Europas, welche die Bundesregierung bereits in den frühen neunziger Jahren in eine doppelte Zwickmühle brachten: Zum einen erwies es sich als ungeahnt schwierig, sowohl die in Maastricht auf den Weg gebrachte institutionelle Vertiefung der EU als auch deren Erweiterung zeitgleich voranzutreiben. Zum anderen stießen die deutschen Bemühungen, Russland an die westlichen Strukturen heranzuführen, auf den Widerstand der übrigen MOE-Staaten, die sich um eine Abgrenzung von Russland bemühten. Diese Schwierigkeiten hatten zur Folge, dass die Erweiterung der EU und der NATO zum einen aufgeschoben und zum anderen auf einen kleinen Kreis von Bewerberstaaten beschränkt werden musste. Die Situation wurde für die Balten zusätzlich dadurch verschärft, dass die Bundesregierung auf Grund ihrer Bemühungen, sich von der Außenpolitik ihrer Vorgänger zu distanzieren, gerade dort mit größter Zurückhaltung agierte, wo die historisch-kulturellen Verbindungen einst besonders ausgeprägt waren. Der Eindruck, Deutschland dränge auf eine Wiederherstellung der alten Einflusssphären in Mittelosteuropa, sollte unter allen Umständen vermieden werden. Diese Kombination aus praktischen und historisch-moralischen Ursachen verhinderte, dass die Anwaltschaft, welche die Bundesregierung 1991 gegenüber den baltischen Staaten erklärt hatte, in den darauffolgenden Jahren mit Leben gefüllt wurde. Ironischerweise deuteten einige internationale Beobachter eben diese Zurückhaltung als Indikator für die Rückkehr Deutschlands zu einer auf nationale Interessenmaximierung fixierten Realpolitik.
Rezensionen
Helge Dauchert analysiert in seiner veröffentlichten Dissertation die deutsche Politik gegenüber den baltischen Staaten von der Wiederherstellung ihrer Unabhängigkeit bis zum Beitritt zu EU und NATO im Jahr 2004. Hatte Deutschland 1991 noch erklärt, „Anwalt der Balten" zu sein, so stellte sich im Lauf der 1990er Jahre rasch der Vorwurf gegen die deutschen Bundesregierungen jener 13 Jahre ein, die baltischen Kleinstaaten zu Gunsten einer vor allem an Russland orientierten Realpolitik zu vernachlässigen.
Der Verfasser weist diesen Vorwurf in seiner Analyse entschieden zurück. Er sieht den Grund für die deutsche Zurückhaltung gegenüber Estland, Lettland und Litauen vielmehr als Folge der deutschen Position: Die Regierungen Kohl wie Schröder zielten auf die Schaffung eines friedlichen und integrierten Europas. Es erwies sich als ungeahnt schwierig, die deutschen Ziele einer Vertiefung der europäischen Integration und der EU-Erweiterung gleichzeitig voranzutreiben, zugleich aber auch die Russische Föderation aktiv in europäische Sicherheitsstrukturen einzubinden. Besonders das letzte Ziel stieß – historisch bedingt – auf den Widerstand vieler Staaten Mittel- und Osteuropas, denn gerade sie bemühten sich durch die Annäherung an „den Westen" um eine Abgrenzung von Russland. Für die baltischen Staaten kam noch ein Aspekt hinzu: Denn Deutschland wollte gerade dort mit größter Zurückhaltung agieren, wo die historisch-kulturellen Verbindungen einst besonders ausgeprägt waren. Der Eindruck, Deutschland dränge auf eine Wiederherstellung der alten Einflusssphären in Mittelosteuropa, sollte unter allen Umständen vermieden werden.
Gerade deshalb blieb die proklamierte „Anwaltschaft" Deutschlands für die baltischen Staaten leblos. Diese Rolle nahmen stattdessen die skandinavischen Staaten und Finnland, wenngleich mit geringerem Gewicht, ein.

Florian Anton

Mitteilungen aus baltischem Leben, August 2009
×