Das Recht der Sezession als Ausfluss des Selbstbestimmungsrechts der Völker

Ott, Martin

Das Recht der Sezession als Ausfluss des Selbstbestimmungsrechts der Völker

Reihe Berliner Juristische Universitätsschriften. Öffentliches Recht, Band-Nr. 30
Bestell-Nr 1553
ISBN 978-3-8305-1553-1
erschienen 05.08.2008
Format Hardcover
Umfang 536
Gewicht 763 g
Preis 69,00
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Der Begriff der Sezession spiegelt in exemplarischer Weise den rapiden Wandel wider, der sich im Völkerrecht in den vergangenen Jahrzehnten vollzogen hat. Die Analyse der Staatenpraxis, auf die die Arbeit besonderes Augenmerk legt, offenbart, dass das lange Zeit existierende Tabu gegenüber einem Recht auf Sezession ins Wanken geraten ist. Eine Interpretation des Selbstbestimmungsrechts als Grundlage legaler Sezessionen rührt an den Grundfesten des Völkerrechts, das in seiner traditionellen Konzeption von staatlicher Souveränität, Interventionsverbot und Anerkennung eine ausschließlich auf das Effektivitätsprinzip ausgerichtete Ordnung darstellt.
Die Arbeit zeigt auf, dass das zunehmende Bekenntnis des Völkerrechts zu materiellen Werten – wie Individualrechtsschutz, Minderheitenschutz und Selbstbestimmungsrecht der Völker – keine bloße Rhetorik ist, sondern sich auch in den fundamentalen Ordnungsmustern manifestiert. Unter eingehender Würdigung der mit dem Selbstbestimmungsrecht befassten Instrumente, der Spruchpraxis und der – nicht auf das Völkerrecht beschränkten – Literatur entwickelt die Arbeit eine gleichermaßen praxisorientierte wie rechtlich tragfähige Konzeption zur Beurteilung der Rechtmäßigkeit von Sezessionen, ohne dabei aus den Augen zu verlieren, dass eine kohärente Durchsetzung von Selbstbestimmungsansprüchen innerstaatlicher Gemeinschaften auf absehbare Zeit utopisch bleiben wird.
Rezensionen
Passgenau zur internationalen Debatte über den Stellenwert des völkerrechtlichen Tatbestands von Sezessionsbestrebungen bringt Martin Ott seine Arbeit auf den Markt. Bedeutet die Anerkennung des Sezessionsrechts des Kosovos den Beginn eines neuen Zerfallsprozesses der Vielvölkerstaaten und Föderationen? Ist Russlands Anerkennung der Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien ein weiterer Schritt hin zur Akzeptanz von Unabhängigkeitsbestrebungen?
Ott kommt zu dem Ergebnis, dass das Recht auf Sezession als Ausfluss des Selbstbestimmungsrechts der Völker Beachtung verdient. Bemerkenswert ist, dass in Deutschland eine umfassende Monografie zum Thema bislang fehlte. Angesichts des Gefährdungspotenzials von Hunderten möglichen Sezessionsbestrebungen für die Weltordnung fordert Ott "zumindest verallgemeinerungsfähige Aussagen über die Zulässigkeit und Rechtfertigung von Sezession". Die Politik dürfe das Thema nicht länger tabuisieren. Es müsse jedoch deutlich werden, dass ein Sezessionsrecht keine jederzeit verfügbare Option für ein Volk sei, sondern dass es auf "qualifizierten Voraussetzungen" basieren müsse.

(Aschot Manutscharjan)

Das Parlament, Nr. 48 2008, 24.11.2008, auch zu finden unter: www.das-parlament.de/2008/48/PolitischesBuch/22836688.html
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