Migration, Beschäftigung und soziale Sicherheit

Becker, Ulrich; Hablitzel, Hans; Kreßel, Eckhard (Hrsg.)

Migration, Beschäftigung und soziale Sicherheit

Reihe Abhandlungen zu Migration und Flüchtlingsfragen, Band-Nr. 5
Bestell-Nr 1454
ISBN 978-3-8305-1454-1
erschienen 23.11.2007
Format kartoniert
Umfang 93
Gewicht 181 g
Preis 19,00
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Das Buch enthält Beiträge zum internationalen Kolloquium zu Ehren von Michael Wollenschläger, welches zu dessen 60. Geburtstag im Toscana-Saal der Residenz zu Würzburg veranstaltet wurde.
Im ersten Beitrag erläutert Wolfgang Weickhardt die Aufgaben des umstrukturierten Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Eckhard Kreßel befasst sich insbesondere mit den neuen Impulsen in der Arbeitsmarktpolitik, angestoßen durch die Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“. Arbeitsmigration in Ungarn untersucht Peter Stiegnitz auf der Grundlage der von ihm für diese Studie entwickelten Methode der Transintegration. Doppelte Staatsbürgerschaft, Weiterwanderung, Probleme der Integration sind weitere Schwerpunkte seiner Darstellung. Andrzej Sakson beschäftigt sich mit Migrationsproblemen in Polen. Die europarechtlichen Aspekte illegaler Migration und deren Bekämpfung werden von Albrecht Weber erläutert. Ulrich Becker befasst sich mit Fragen der Auswirkungen von Migration auf das soziale Sicherheitssystem der Bundesrepublik Deutschland und den Grundsätzen der staatlichen Verantwortlichkeit für Sozialleistungen.
Mit vorliegendem Band 5 werden die hochinteressanten Beiträge, welche auch die Bandbreite der wissenschaftlichen Forschungsarbeiten im nationalen und internationalen Bereich und der praktischen Tätigkeiten des Jubilars aufzeigen, einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Sie dokumentieren, wie Hans Hablitzel in seiner Laudatio betont, das Bemühen des Jubilars um Einklang und Vernetzung von Forschung und Praxis nicht nur auf den Gebieten des Arbeits- und Sozialrechts, sondern auch im Ausländer- und Asylrecht sowie im Verfassungs- und Europarecht.

Rezensionen
Das Werk enthält inhaltlich ausgewogene Beiträge zum internationalen Kolloquium zu Ehren von Michael Wollenschläger, das zu dessen 60. Geburtstag im Toskana-Saal der Würzburger Residenz veranstaltet wurde. Die Abhandlungen reflektieren die breit gefächerte wissenschaftliche Tätigkeit des Jubilars. Im ersten Beitrag erläutert Wolfgang Weickhardt die Aufgaben des umstrukturierten Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Er zeigt auf, dass das Bundesamt für die Zukunft gut gerüstet ist und weiterhin Instrumente der Qualitätssicherung zur Anwendung bringt. Eckhard Kressel befasst sich in der zweiten Abhandlung eingehend mit den Arbeitsmarktreformen, wobei die Evaluierung der "Hartz-Gesetze" im Mittelpunkt seiner Darlegungen steht. Die Arbeitsmigration in Ungarn untersucht sorgfältig Peter Stiegnitz auf der Grundlage der von ihm für diese Studie entwickelten Methode der Transintegration. Er befasst sich dabei auch mit der doppelten Staatsbürgerschaft, der Weiterwanderung und der Probleme der Integration. Die Thematik der Migrationsprobleme in Polen greift Andrzej Sakson auf. Er verdeutlicht, dass durch den Systemwechsel von 1989 und die darauf folgende Liberalisierung des Personenverkehrs die Einwanderung nach Polen an Relevanz gewonnen hat. Albrecht Weber befasst sich in einem gut aufgebauten und inhaltlich bestechenden Beitrag mit den europarechtlichen Aspekten illegaler Migration und deren Bekämpfung, wobei er die Opferschutzrichtlinie und die Rückbeförderungspolitik besonders behandelt und auch auf den völkerrechtlichen Rahmen europäischer Bekämpfung illegaler Migration eingeht. Ulrich Becker untersucht die Auswirkungen von Migration auf das soziale Sicherheitssystem der Bundesrepublik Deutschland. Die Grundsätze der staatlichen Verantwortlichkeit für Sozialleistungen stellt er dabei besonders heraus. Alle Beiträge lassen bei aller Unterschiedlichkeit erkennen, dass gerade in den vielfältigen Überschneidungen rechtlicher Materien und wissenschaftlicher Disziplinen ein großes Potential für weitere und weiterführende Forschung liegt.

(Dr. Horst E. Theis, Ministerialdirigent a.D., Wiesbaden)

ZAR – Zeitschrift für Ausländerrecht und Ausländerpolitik, Heft 5/6 2008, S. 201




Anlässlich des 60. Geburtstages von Michael Wollenschläger, Professor für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungs- und Sozialrecht an der Universität Würzburg, am 11. 3. 2006 ehrten Kollegen, Freunde und Schüler den Jubilar im Toskana-Saal der Residenz zu Würzburg mit einem wissenschaftlichen Kolloquium. Die im vorliegenden Band veröffentlichten Beiträge geben nicht allein die Vorträge wieder, die anlässlich des Kolloquiums von Wissenschaftlern aus dem In- und Ausland gehalten wurden, sondern sie stehen spiegelbildlich auch für die Spannbreite der Forschungen Wollenschlägers.
So würdigt Hablitzel, Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie und Honorarprofessor an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt, in seiner Laudatio Wollenschläger zum einen als Hochschullehrer insbesondere an der Universität Würzburg (seit 1982) und zeitweise zugleich an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt (1997 bis 2001), der in seinem vielseitigen wissenschaftlichen Schaffen in den Gebieten des Verwaltungsrechts, Sozialrechts und Ausländerrechts wie auch des Arbeitsrechts stets einen interdisziplinären Ansatz verfolge. Dabei verweist Hablitzel u. a. auf die von Wollenschläger zusammen mit Berthold und Kreßel gegründete interdisziplinäre Forschungsstelle für Deutsches und Europäisches Sozialrecht sowie Sozialpolitik an der Universität Würzburg. Zum anderen skizziert er den Jubilar als aktiven Ratgeber, auf dessen Kenntnisse nicht allein Regierungen und Ausschüsse von Bundes- und Landtagen, sondern auch Wohlfahrtsverbände, politische Vereinigungen und gesellschaftliche Einrichtungen gerne zurückgreifen.
Unter dem Titel "Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ein Jahr nach Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes" stellt Weickhardt, Vizepräsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge a. D., zentrale Aufgaben vor, die der Behörde mit Sitz in Nürnberg gemäß § 75 Aufenthaltsgesetz übertragen wurden. Neben der Durchführung des Asylverfahrens als Kernaufgabe beschreibt er die Aufgabenerweiterungen in den Bereichen der Migrationsforschung und der Integration. So dient die Erforschung der Migration u. a. der Gewinnung analytischer Aussagen für die Steuerung der Zuwanderung. Bezug nehmend auf die "Würzburger Resolution zu Asyl und Integration", die die Integration im Sinne der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben als existenzielles Bedürfnis herausstellt, beleuchtet Weickhardt die staatliche Integrationspolitik, die nun erstmals im Kapitel "Integration" im Aufenthaltsgesetz systematisiert und gesetzlich verankert ist.
Eine Verknüpfung zum arbeits- und sozialrechtlichen Wirken Wollenschlägers erstellt Kreßel, Leiter des Bereichs Personal- und Arbeitspolitik der Daimler-Chrysler AG, mit seinen Ausführungen zu den Arbeitsmarktreformen seit dem Jahr 2002. Er betrachtet die Umsetzung des Berichts der Regierungskommission "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" durch die vier Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt – bekannt als die sog. „Hartz-Gesetze" –, ehe er die Fortsetzung einer aktiven Arbeitsmarktpolitik durch die neue Bundesregierung auf der Basis des Koalitionsvertrages vom 11. 11. 2005 vorstellt. Die Internationalität des Kolloquiums zeigt sich nicht allein im Vortrag von Stiegnitz zur "Arbeitsmigration von und nach Ungarn". Anhand eigener Studien erläutert der österreichische Ministerialrat die grundlegende Änderung der Zuwanderungsströme in Osteuropa nach dem Zusammenbruch des Kommunismus in Europa. Dabei kennzeichnet Stiegnitz die Alters- und Sozialstrukturen der vornehmlich aus Serbien, Rumänien, der Ukraine und der Slowakei stammenden Migranten mitsamt ihren Motiven, eine Arbeit in Ungarn aufzunehmen; gleichzeitig erörtert er die in Ungarn lebhaft diskutierte Frage einer Doppelstaatsbürgerschaft für diese Migranten.
Mit dem Referat "Migrationsprobleme in Polen" widmet sich Sakson, Direktor des mit der wissenschaftlichen Untersuchung der europäischen Integration befassten "Instytuts Zachodni" in Posen, der Entwicklung der Migration in Polen insbesondere seit 1990. Ferner geht er auf die regionale Herkunft der Flüchtlinge in Polen ein, bevor er die Erwartungen und Empfindungen der polnischen Bevölkerung gegenüber den Flüchtlingen aufzeigt.
"Europarechtliche Aspekte illegaler Migration" führt Weber, Professor für Öffentliches Recht, Flüchtlings- und Ausländerrecht, Verfassungsvergleichung und Europarecht an der Universität Osnabrück, vor Augen. Dabei zeichnet er einen Überblick über den durch die internationalen und europäischen Menschenrechtsgarantien und die Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft gesetzten Rahmen, innerhalb dessen auf illegale Migration reagiert werden kann.
Mit seinen Ausführungen zu "Migration und sozialer Sicherheit" untersucht Becker, geschäftsführender Direktor des Max-Planck-Instituts für Ausländisches und Internationales Sozialrecht, den Zugang von Ausländern zu Sozialleistungen. Hierbei betont er die Funktion von Sozialleistungen für die Integration in die Aufnahmegesellschaft und die damit einhergehende staatliche Verantwortung. Gleichzeitig stellt er klar, Sozialleistungen setzen staatliche Interventionen, insbesondere bei der Erhebung und Verteilung finanzieller Mittel, voraus, sodass die Gewährung jeglicher Sozialleistungen stets begründbar sein muss.
Insgesamt verschafft der Band seinen Lesern nicht nur einen Eindruck über das weite rechtswissenschaftliche Forschungsfeld Wollenschlägers im Arbeits- und Sozialrecht, Ausländer- und Asylrecht, Verfassungs- und Europarecht, sondern belegt auch eindrucksvoll die Aktualität der Forschungen des Jubilars.

(Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulteis, Wirtschaftsjurist (Umv. Bayreuth), Gladbeck)

BayVBL. Heft 12/2008, S. 386
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