Kriegsbegründungen

Heintze, Hans-Joachim; Fath-Lihic, Annette (Hrsg.)

Kriegsbegründungen

Wie Gewaltanwendung und Opfer gerechtfertigt werden sollten

Reihe Bochumer Schriften zur Friedenssicherheit und zum Humanitären Völkerrecht, Band-Nr. 59
Bestell-Nr 1449
ISBN 978-3-8305-1449-7
erschienen 02.04.2008
Format kartoniert
Umfang 109
Gewicht 182 g
Preis 19,80
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Krieg, dieses Wort hat elektrisierende Wirkung. Damit ist millionenfaches Leid, Zerstörung und Not verbunden. Folglich stößt der Krieg in der Regel beim Volk auf Ablehnung. Deshalb haben Herrschende seit Jahrhunderten versucht, ihre Gewaltanwendung moralisch und rechtlich zu begründen. Der vorliegende Band gewährt einen interessanten Einblick in die Geschichte der Rechtfertigungen von Kriegen, der von Augustinus über die Kreuzzüge und den 30-jährigen Krieg bis in die Neuzeit reicht. Der Kosovo-Krieg wird ebenso beleuchtet wie der Afghanistan- und Irakkrieg der USA.


Aus dem Inhalt

Hans-Joachim Heintze: "Neue Kriege" und ihre völkerrechtlichen Rechtfertigungen
Peter Hoeres: Krieg und Pazifismus. Kriegslegitimationen im Krimkrieg – Ersten Weltkrieg – Kosovo-Krieg
Esther-Beate Körber: Krieg um Gottes willen? Kriegsbegründungen in Flugschriften des 30jährigen Krieges
Hans-Henning Kortüm: Westliche Gotteskrieger unterwegs im Osten. Abendländische Legitimationsstrategien militärischer Gewalt im Zeitalter der Kreuzzüge
Raimund Schulz: Augustinus und die Vorstellung vom "gerechten Krieg"
Martin Wengeler: "Wir hatten deshalb keine andere Wahl" Deutsche Kriegsbotschaften des 20. Jahrhunderts als eine wieder aktuell
gewordene Textsorte
Wolfram Wette: Saddam Hussein als Wiedergänger Hitlers? NS-Vergleiche in der Kriegspropaganda von Demokratien
Rezensionen
Die Aktualität der vorliegenden interdisziplinären Textsammlung liegt auf der Hand; sie transzendiert ersichtlich den engen Horizont jeweiliger Fachpublika und problematisiert zugleich das fraglose Selbstverständnis westlicher Demokratien, insofern diese sich grundsätzlich als kriegsavers und friedensfreundlich verstehen. Wie aber kann es dann sein, dass die fraglosen, wesentlich im System der VN sedimentierten völkerrechtlichen und friedens-politisch-institutionellen Fortschritte des 20. Jahrhunderts in der Statistik der Kriegsbeteiligung von (zumal mächtigen) Demokratien kaum Ausdruck finden und dass es kriegsbereite Eliten immer wieder schaffen, demokratische Bevölkerungen hinter sich zu bringen, deren Rechtsgefühl und Leidenserfahrungen zum Trotz?
Hierauf zumindest eine Teilantwort zu liefern, ist Anspruch des vorliegenden Bandes, der allerdings auch auf vordemokratische Epochen ausgreift und die Vorgeschichte heutiger Kriegsbegründungen bis in die Zeiten der Patristik und der mittelalterlichen Kreuzzüge ausweitet. Immer lasse sich zeigen, so die Herausgeber, dass und wie "diejenigen, die zur Gewalt Zuflucht nahmen, ... sich ... hinter moralischen, religiösen oder rechtlichen Kriegsbegründungen versteckt (haben), um die riesigen Leiden der Völker zu rechtfertigen". Beiträge vor allem geschichtswissenschaftlicher, aber auch sprachwissenschaftlicher und rechtswissenschaftlicher Provenienz sorgen dafür, dass die Herausgeber den Lesern mehr als einen beliebigen "kleinen Ausschnitt" (7) dieser Epochen übergreifenden Rechtfertigungsversuche bieten können, dass mithin ihre Auswahl und Zusammenstellung realhistorisch gewichtiger Exempla samt deren fachspezifischer Erschließung bei aller notwendigen Einschränkung als überzeugend, repräsentativ und nicht zuletzt auch politisch-praktisch bedeutsam gelten kann.
Die im Wesentlichen chronologisch angelegte Textsammlung wird eingeleitet durch einen Beitrag von Raimund Schulz über "Augustinus und die Vorstellung vom 'gerechten Krieg'". Vor dem Hintergrund der römischen bellum-iustum-Tradition und einer dieser durchaus offen gegenüberstehenden zeitgenössischen christlichen Diskussion interpretiert Schulz die augustinische Lehre als eher moralisch-theologisch denn politisch-rechtlich ausgerichtete Synthese. Die ungeheure und ganz unvorhersehbare Wirkung dieser Doktrin des durchaus kriegskritischen Kirchenvaters sieht Schulz bedenkenswerterweise gerade darin begründet, dass hier nicht eine politisch ausgereifte Theorie ihrer Anwendung harrte, sondern dass ein den politischen Niederungen und gemeinen Interessenlagen enthobenes "hochintellektuelles Konstrukt" des bedeutendsten Theologen der frühen Christenheit (18) zur Grundlage immer erneuter Auseinandersetzung und Aneignungen wurde.
Die bei Schulz noch verhalten anklingende Kontinuitäts-These erhält mit Hans-Henning Kortüms Beitrag "Westliche Gotteskrieger unterwegs im Osten. Abendländische Legitimationsstrategien militärischer Gewalt im Zeitalter der Kreuzzüge" leitmotivische Züge. In Zeiten eines vorgeblichen Kampfes der Kulturen macht es nicht nur semantisch – aufgrund der verbreiteten Kreuzzug-Rhetorik zuletzt noch der Bush-Administration -, sondern auch "realhistorisch" guten Sinn, dessen Ursprüngen respektive Vorläufern im Zeitalter der Kreuzzüge nachzuspüren: nie im Mittelalter sei es sonst "zu solch einer gesamteuropäischen, transnationalen und überstaatlichen militärischen Massenbewegung gekommen" (20). Deren – heute noch viele überzeugende – Kriegslegitimationsstrategien betreffend dechiffriert Kortüm zum einen den Niederschlag der augustinischen bellum-iustum-Lehre in Kap. VII der UN-Charta. Zum ändern findet er in den rechtlich-theologisch-moralischen Kriegslegitimationsfiguren Urbans II. und seiner päpstlichen Nachfolger den noch US-Expräsident Reagans Kampf gegen das "Reich der Finsternis" wie den globalen Anti-Terror-Kampf befeuernden Manichäismus der Guten vs. die Bösen, des Lichts vs. die Finsternis ebenso vorgebildet wie das Eigengewalt rechtfertigende Gewaltprojektionswesen westlicher Politiker und Ideologen in Bezug auf fremde Kulturen.
Ohne an diesem Ort methodologische Barrieren gegen eine allzu forsche, da entkontextualisierende Wiedererkennung, Analogisierung und Identifizierung ideengeschichtlicher Bestände aufrichten zu wollen, sei immerhin angemerkt, dass Kortüms bedenkenswerte Schlussthese, die Kreuzzüge des Mittelalters seien "den gleichen argumentativen Legitimationsstrategien verpflichtet wie die 'Kreuzzüge der Moderne'" (28), als eine hier nur ansatzweise belegte Forschungshypothese gelten muss, die sich allerdings konvenierend an Befunde und Thesen anderer Beiträge anschließen lässt.
Das gilt etwa für Esther-Beate Körbers Resümee ihrer Analysen ("Krieg um Gottes willen? Kriegsbegründungen in Flugschriften des 30-jährigen Krieges") frühneuzeitlicher Flugschriftenpublizistik, die zwar säkularisierungsbedingte Unterschiede zur heutigen Kriegsrhetorik herausarbeiten, zentrale Argumentationsstrategien der Zeit aber als heute noch virulent erkennen lassen: die exklusive Autorisierung durch gesalztes oder Völkergewohnheitsrecht, die Berufung auf 'unsere' Kultur und Werte, das variantenreiche Spiel mit Bedrohungsängsten und Sicherheitsbedürfnissen, die Überdehnung, wenn nicht Instrumentalisierung fast jeder politischen Wahrheitsbehauptung. „im Krieg", so das erfahrungsgesättigte Bonmot der Historikerin, "glaube keiner Nachricht, deren Dementi du nicht selbst verfasst hast." (40)
In Peter Hoeres' ideengeschichtlich akzentuierter Studie "Krieg und Pazifismus. Kriegslegitimationen im Krimkrieg - Ersten Weltkrieg – Kosovo-Krieg" gewinnt die Kontinuitätsthese größere Bodenhaftung. Hoeres' Analysen wollen zeigen, wie es gelang, gelegentlich der drei im Titel genannten Ereignisse Bevölkerungen, die vornämlich oder in zumindest nicht unerheblichem Maße pazifistisch gesonnen waren, kriegsgeneigt zu stimmen. Insbesondere zwischen dem Ersten Weltkrieg und dem Kosovo-Krieg erkennt Hoeres "frappierende Analogien" und Gemeinsamkeiten. "Der Diskurs um den Kosovo-Einsatz war nicht minder moralisch aufgeladen als der Kriegsdiskurs 1914. Die (De-)Legitimationsmuster sind strukturell vergleichbar. Der Stellenwert der Gräuelpropaganda der Alliierten und Mittelmächte im Ersten Weltkrieg ist ähnlich hoch einzuschätzen wie die entsprechende Nato-Propaganda, die Rede von Barbaren und Hunnen ist analog zur 'Nazifizierung der Serben', die britische Konzentration auf den real längst machtlosen Kaiser kehrte in der Stilisierung von Milosevic zum Bösen schlechthin wieder." (56) Auch spiele in beiden Fällen die Berufung der Kriegsbefürworter auf eine durchzusetzende weltweite Friedensordnung eine tragende Rolle.
Die Abgrenzung dieses Legitimationstypus von auf andere Kriege – der Kabinette, Bismarcks, der Faschisten etc. – gerichteten Rechtfertigungsbemühungen führt Hoeres konsequenterweise zu der bedrängenden Frage: "Sind die aufgezeigten Legitimationsmuster vielleicht Konstanten der modernen Kriegsbegründung in mehr oder weniger pazifistischen Gesellschaften?" (57)
Bleibt der in dieser Frage zum Ausdruck kommende Verdacht hier auch unbeantwortet, so kann er durchaus Unterstützung finden in Martin Wengelers Beitrag "'Wir hatten deshalb keine andere Wahl'. Deutsche Kriegsbotschaften des 20. Jahrhunderts als eine wieder aktuell gewordene Textsorte". Kriege oder Aufrüstungen legitimierende Reden von Kaisern, "Führer" und demokratischen Regierungschefs, von Wilhelm II. also bis zu Gerhard Schröder, definieren eine eigene – den justification speeches US-amerikanischer Präsidenten vergleichbare - Textsorte, die sich, unbeschadet aller Umbrüche im Herrschafts- und Gesellschaftssystem, durch typische Argumentationsmuster und wiederkehrende Redeteile auszeichnet. Heute wie damals gehören zur "Kriegsbotschaft" etwa die Darstellung der Vorgeschichte des Konflikts (Narratio) wie die Selbstverortung des Kriegswerbers, die Hervorhebung der Notwendigkeit wie der Dringlichkeit des Kriegseintritts, die Nennung der Kriegsziele wie der Appell nach außen an die Kriegsgegner und nach innen an die Solidarität der eigenen Bevölkerung.
Auf der Grundlage dieser sozusagen strukturellen Kontinuität(en) können sich dann alle erdenklichen – politischen oder moralisch-rechtlichen Entwicklungen und Eigenheiten Rechnung tragenden - Diskontinuitäten und Modifikationen auf lexikalisch-stilistischer Ebene entfalten, um den Nerv der jeweiligen Adressatenschaft zu treffen. So lässt sich auch grundsätzlich im Laufe des Jahrhunderts die Ablösung einer "Sprache der Gewalt" von einer Sprache der Normen und Werte (80,83) konstatieren, etwa dergestalt: "'Vom Pathos zur Sachlichkeit', 'von der Nation zu den Menschenrechten ', 'von der Kriegsbegeisterung zum schlechten Gewissen', 'vom Frieden an den deutschen Grenzen' zur 'neuen Weltordnung eines umfassenden Friedens'". Wengeler bewahrt angesichts dieser zivilisatorischen Progress indizierenden Hochwerte und Selbststilisierungen kühlen Kopf, hat doch auch deren Massierung den Krieg selbst keineswegs zivilisieren können, und gilt doch zuletzt: "dass die Muster der Legitimationen sich kaum verändern, sollte die gesunde Skepsis gegenüber den angeführten Rechtfertigungen eher bestärken." (83)
Aus der Sicht des politisch sensiblen Zeitgeschichtlers bestätigt Wolfram Wettes "Saddam Hussein als Wiedergänger Hitlers? NS-Vergleiche in der Kriegspropaganda von Demokratien" die aufklärerische Skepsis von Kröber, Hoeres und Wengeler gegenüber den Wahrheitsansprüchen demokratischer Kriegsrhetorik. So sei die politisch folgenreiche Identifizierung Saddam Husseins als "Wiedergänger", als aktuelle Verkörperung Hitlers durch westliche Politiker und Publizisten so wenig wie die – die Achse Berlin/Rom assoziierende – "Achse des Bösen" Ergebnis eines seriösen, historisch und politisch informativen Vergleichs, sondern diene als kognitiv eher anspruchsloses Instrument der Beförderung politischer Interessen – in Deutschland etwa der Zustimmung zu einer "militärisch instrumentierten Außenpolitik" oder der Ablehnung eines geschichtsbewussten Pazifismus (105).
Die Bereitschaft zur "Dämonisierung des Feindes" erscheint Wette letztlich nur als eine der Schwächen, die irritierende Gemeinsamkeiten hinsichtlich der Kriegslegitimation von Demokratien (USA, Deutschland) und Diktaturen (Irak, NS), inklusive der Hitlerschen Rechtfertigung des Überfalls auf die Sowjetunion, offen legten: "Leugnung der eigenen Angriffs- und Eroberungsabsichten, Behauptung der Notwendigkeit eines Präventivkriegs ..., Vertuschung der wirklichen Kriegsziele." Und auch Wette drängt sich eine unangenehme Schlussfolgerung auf, die genügend Stoff für weitere Forschung bereithielte: "Könnte es sein, dass sich die Rechtfertigungsstrategien von Demokratien und Diktaturen angleichen, sobald die Politik den Weg des gewaltfreien Konfliktaustrags verlässt und Kriegskurs steuert?" (107)
Hierauf eine Antwort zu formulieren, war nicht die Aufgabe von Hans-Joachim Heintzes Beitrag "Neue Kriege' und ihre völkerrechtlichen Rechtfertigungen". Aber dieser macht doch deutlich, dass es kaum die unbedingte Treue zum Völkerrecht sein dürfte, die demokratische Kriegslust bändigen und dadurch eine signifikante Differenz zur Einstellung von Nicht-Demokratien setzen könnte. Dieses Fazit drängt sich zumindest auf nach der Lektüre von Heintzes historisch konzentrierten und die völkerrechtliche Problematik (auch dem Nicht-Juristen nachvollziehbar) auf den Punkt bringenden Analysen des Kosovo-, des Afghanistan- sowie des letzten Irak-Krieges.
Aus gutem Grund fällt die völkerrechtliche Kritik an Begründung und Durchführung der genannten Kriege unterschiedlich aus, erscheinen dies betreffend die Verstöße gegen bestehendes Völkerrecht im Falle des Afghanistan-Krieges als weniger gravierend als beim Kosovo- und Irak-Krieg.
Neues Völkergewohnheitsrecht haben die vorgebrachten Begründungen (glücklicherweise) bisher nicht hervorbringen können, stehen sie doch nicht zuletzt auch zum Teil in einem Gegensatz zum Folgeverhalten der sie vorbringenden westlichen Staaten. So konnten bis jetzt die Betroffenen in Darfur und anderswo nicht erkennen, dass ihnen ein vorgebliches, für den Kosovo-Krieg geltend gemachtes Rechtsinstitut der humanitären Hilfe zugute käme. Und wenig spricht dafür, dass künftig die Umfunktionierung ziviler Flugzeuge zu Angriffswaffen durch ausländische Terroristen selbstverständlich einen zwischenstaatlichen Krieg legitimieren könnte. Und die für den Irak-Einmarsch vorgebrachten Gründe waren entweder von Anfang an völkerrechtlich unhaltbar – die vorgebliche Durchsetzung der UN-Resolutionen zur Abrüstung des Irak –, oder haben sich in der Folgezeit als in jeder Hinsicht gegenstandslos erwiesen.
Am Ende könnte der Leser depressiv werden angesichts des Zentralbefundes dieses Bandes, oder konkret: angesichts der Erwartung, dass bald wieder sich friedlich dünkende demokratische Bevölkerungen sich hinter Kriegsbegründungen stellen (lassen) werden, deren inhaltliche Stereotypik wie die formalen Gesetze ihrer Präsentation zu einem nicht unwesentlichen Teil vorhersehbar sind. Andere Reaktionen wären Herausgebern und Verfassern wahrscheinlich lieber: Dass man die Thesen und Themen des vorliegenden, wichtigen Bandes einerseits zum Gegenstand unerlässlicher Aufklärung und Vermittlung in Bildung und Weiterbildung rechtsstaatlicher Demokratien, andererseits zum Inhalt weiterer multi- und transdisziplinärer Forschung zu machen drängt.
Überzeugungskraft und Wirkung der hier vorgestellten Kriegsbegründungen könnten und sollten entscheidend gemindert werden durch politische Vorgaben und öffentlichkeitszentrierte Maßnahmen, die zum Teil Gegenstand intensiver friedenswissenschaftlicher Beforschung sind und hier nur exemplarisch-schlagwortartig benannt seien: demokratische Kontrolle der Außenpolitik; strategische und waffenmäßige Umstellung von Demokratien auf eine defensive Verteidigung; Stärkung des UN-Friedenssystems gegen alle Unterminierungen desselben durch hegemoniale Macht; nicht zuletzt aber: Anmahnung medialer Selbstkontrolle, zumal des Leitmediums TV, und Förderung eines Konflikte deeskalierenden Friedensjournalismus.

(Dr. Hajo Schmidt, Professor für Philosophie an der FemUniversität in Hagen; Wiss. Leiter des Instituts Frieden und Demokratie der FernUniversität)

Humanitäres Völkerrecht – Informationsschriften / Journal of international Law of Peace and Armed Conflict, Heft 4/2008, S. 265-267





Krieg ist ein Begriff, mit dem millionenfaches Leid und Zerstörung assoziiert werden. Da er beim Volk meist auf Ablehnung stößt, haben Herrschende seit Jahrhunderten versucht, die Anwendung von Gewalt moralisch und rechtlich zu begründen. Die Autoren analysieren diese Geschichte der Rechtfertigungen von Augustinus über die
Kreuzzüge bis zum Irak-Krieg der USA. Hans-Joachim Heintze untersucht in seinem differenzierten Beitrag die Rechtfertigungen des Kosovo-, Afghanistan-, und Irak-Kriegs in Bezug auf ihre Völkerrechtsmäßigkeit. Im Falle des Kosovo habe man, so der Autor, mit der Notwendigkeit argumentiert, bedrohten Menschen zu Hilfe kommen zu müssen, da sich ein Rechtsinstitut humanitärer Intervention herausgebildet habe. Dabei ist für Heintze jedoch "eine diesbezügliche Staatspraxis [...] nicht erkennbar, wie sich jüngst wieder anlässlich der humanitären Katastrophe in Darfur zeigte" (71). Dass letztlich alle drei Kriege völkerrechtswidrig waren, steht am Ende seines Beitrages als Ergebnis fest. Zudem äußert er Sorge über die Entwicklung, "dass die Politik Kriege wieder als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln betrachtet" (72). Martin Wengeler untersucht die "justification speeches" oder Kriegsbotschaften des 20. Jahrhunderts als wieder aktuell gewordene Textsorte. Zwar seien sie formal in den letzten hundert Jahren unverändert geblieben, jedoch zeige sich, dass die Sprache und der Stil weniger martialisch und wesentlich zivilisierter geworden seien. Damit seien Kriege aber noch lange nicht ziviler geworden, und dies ist für den Autor ein Grund, seine Skepsis gegen die angeführten Rechtfertigungen zu behalten. Die Beiträge von Historikern, Philosophen und Rechtswissenschaftlern gehen auf ein wissenschaftliches Symposium im Herbst 2004 in Berlin zurück, das das Institut für Demokratie und Frieden der FernUniversität Hagen durchgeführt hat.

(Timo Lüth, Student, Institut für Politische Wissenschaft, Universität Hamburg)

Erschienen online: 02.09.08 - www.zpol.de
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