Das Dilemma der einschränkenden Erweiterung nach dem deutschen, europäischen, englischen und US-amerikanischen Patentrecht

von Saint André, Benedict

Das Dilemma der einschränkenden Erweiterung nach dem deutschen, europäischen, englischen und US-amerikanischen Patentrecht

Reihe Schriftenreihe zum Recht des Geistigen Eigentums, Band-Nr. 27
Bestell-Nr 1393
ISBN 978-3-8305-1393-3
erschienen 13.07.2007
Format kartoniert
Umfang 211
Gewicht 318 g
Preis 31,00
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Das Buch widmet sich der sogenannten unentrinnbaren Falle (inescapable trap) im Patentrecht. Diese entsteht, wenn ein ursprünglich in der Patentanmeldung nicht offenbartes, konkretisierendes Merkmal der Anmeldung während des Patenterteilungsverfahrens hinzugefügt wird. Nach Patenterteilung kann das Patent aufgrund der unzulässigen Hinzufügung angegriffen werden, mit dem Antrag das unzulässige Merkmal zu streichen. Da es sich bei dem Merkmal aber um ein konkretisierendes handelt, würde eine Streichung den Schutzbereich des Patents unzulässigerweise erweitern. Der Patentinhaber kann zur Rettung seines Schutzrechts weder vor noch zurück, er sitzt in der Falle.
Das Buch stellt mögliche Antworten auf die Falle und Auswege daraus dar und bewertet sie. Auf die Untersuchung des deutschen Patentgesetzes, des UK Patent Acts sowie des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) folgt eine Analyse der Rechtslage in den Vereinigten Staaten von Amerika.