Die Bodenschutzrahmenrichtlinie und die Auswirkungen auf das deutsche Recht

Stein, Verena

Die Bodenschutzrahmenrichtlinie und die Auswirkungen auf das deutsche Recht

Der Richtlinienentwurf KOM (2006) 232 endgültig des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22.09.2006 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für den Bodenschutz und zur Änderung der Richtlinie 2004/35/EG

Reihe Lüneburger Schriften zum Umwelt- und Energierecht, Band-Nr. 14
Bestell-Nr 1389
ISBN 978-3-8305-1389-6
erschienen 19.07.2007
Format kartoniert
Umfang 79
Gewicht 180 g
Preis 29,00
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Der Bodenschutz soll erstmalig umfassend in einer EG-Richtlinie geregelt werden. Im ersten Teil der Arbeit wird der Richtlinienentwurf im Ganzen untersucht. Dabei wird zunächst der Frage nachgegangen, ob der Boden möglicherweise aktuell schon genügend rechtlichen Schutz auf EU-Ebene erhält. Daran anknüpfend erfolgt die Darstellung von Zielen, Gegenstand und Inhalt des Entwurfs der Bodenschutzrahmenrichtlinie. Sodann wird die Konformität des Entwurfs mit den Anforderungen, die der EG-Vertrag stellt, untersucht. Schließlich wird der Entwurf bewertet. Der zweite Teil der Arbeit prüft die möglichen Auswirkungen der Richtlinie auf das deutsche Bodenschutzrecht. Dabei werden zunächst die kompetenziellen Zuständigkeiten von Bund und Ländern für den Bodenschutz und damit für die Umsetzung der Richtlinie erläutert. Anschließend wird der Inhalt der einzelnen Artikel vorgestellt und Begrifflichkeiten werden geklärt. Anknüpfend an die jeweiligen Artikel werden vergleichbare Regelungen im deutschen Recht gesucht und ebenfalls Begrifflichkeiten geklärt. Zuletzt wird stets die Auswirkung des Artikels auf das deutsche Recht beschrieben und erläutert, wo Änderungsbedarf vorliegt.
Die Arbeit richtet sich in erster Linie an Juristen, aber auch an andere, die von den Auswirkungen der Richtlinie betroffen sind. Dabei handelt es sich um diejenigen, die Boden in Anspruch nehmen, aber auch um Behörden, welche die Inanspruchnahme regulieren.
Rezensionen
The soil protection is to be regulated for the first time comprehensively in an EEC guideline. In this contribution under consideration the author reports on the soil protective directive and its effects on the German law. The first part of this contribution considers the draft of this directive in all. The author tries to answer the question whether the soil possibly receives actual sufficent legal protection in the European Union. The targets and the content of soil protection directive are described. The second part of this contribution evaluates the possible effects of this directive on the German soil protection law under consideration of the competencies of the Federal Government and the countries according to the soil protection. The author describes the content of each article and explains the legal terms.

(ETDE - Energy Database-production no.: DE08G0739