Desertion im Recht des Nationalsozialismus

Brümmer-Pauly, Kristina

Desertion im Recht des Nationalsozialismus

Reihe Juristische Zeitgeschichte, Abteilung 1
Bestell-Nr 1208
ISBN 978-3-8305-1208-0
erschienen 20.07.2006
Format Hardcover
Umfang 237
Gewicht 530 g
Preis 42,00
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Die in Frankfurt am Main entstandene rechtshistorische Dissertation untersucht anhand eines bislang nicht ausgewerteten Quellenbestandes die Verfahrens- und Spruchpraxis der Wehrmachtjustiz zu den Tatbeständen Fahnenflucht und unerlaubte Entfernung in den Jahren 1939-1945. Auf der Basis von 446 vormals im Militärarchiv Potsdam gelagerten Urteilsakten, die aus einem Bestand von 14.245 Fahnenfluchtakten ausgewählt wurden, analysiert die Autorin die Rolle und Besetzung von Ankläger, Richter und Verteidiger im Hauptverfahren sowie den Ablauf und die Funktion der jeweiligen Verfahrensabschnitte. Bei der Auswertung der Urteilsgründe werden vor allem die Abgrenzung zwischen Fahnenflucht und unerlaubter Entfernung sowie die maßgeblichen Strafzumessungsgründe im einzelnen untersucht.
Rezensionen
Das Bild der deutschen Militärjustiz im Zweiten Weltkrieg gewinnt in den letzten Jahren an Schärfe. Dass ein Mehr an Wissen und gleichzeitig Differenzierung dieses Bild dabei oft nicht unbedingt freundlicher aussehen lässt, dafür ist die vorzüglich gearbeitete Dissertation von Kristina Brümmer-Pauly ein Beispiel. Die Frankfurter Juristin hat das Delikt Fahnenflucht auf einer breiten Quellenbasis ausführlich untersucht und dabei der normativen Seite wie auch der Strafpraxis besondere Aufmerksamkeit gewidmet – was zu Einsichten in die Abläufe führt, die man in historischen Arbeiten zum Thema bisher vermisst hat.
Die Autorin setzt bei den geschichtspolitischen Diskussionen um die Wehrmachtjustiz an. Ausgangspunkt ist dabei zunächst die Selbsthistorisierung der ehemaligen Militärjuristen in Gestalt des vor und nach dem Krieg in Marburg lehrenden Erich Schwinge. In einer 1978 von ihm herausgegebenen Schrift hatte Schwinge behauptet, die Wehrmachtjustiz habe, trotz vieler tausend verhängter Todesurteile, insgesamt rechtsstaatlichen Standards genügt – die Militärrichterschaft sei sogar dem NS-Staat gegenüber oppositionell eingestellt gewesen.
Um diese Behauptung zu überprüfen, untersucht Brümmer-Pauly das Spannungsfeld von materiellem Recht und den Ermessensspielräumen, die dem Justizpersonal dabei blieben. Dabei reflektiert sie sorgfältig die historischen Kontexte. Zentraler Bezugspunkt für Vorgeschichte und Spruchpraxis der Militärgerichte zwischen 1933 und 1945 sei die deutsche Niederlage im Ersten Weltkrieg. Daran knüpften sich zwei für die Richterschaft wesentliche Faktoren: der Dolchstoßmythos mit seiner zentralen Figur des "Zersetzers" der den deutschen Wehrwillen gelähmt, sowie eine zu milde urteilende Militärjustiz, die den "verdeckten Militärstreik" von 1918 nicht gestoppt habe. Die Autorin beschreibt die Wiedereinführung der Militärjustiz durch die Nazis als entscheidende Voraussetzung für ein insgesamt loyales Richterkorps – auch hier also eine weitgehende "Teilidentität der Ziele" juristischer Funktionseliten und NS-Regime.
Im nächsten Abschnitt geht es um Tatbestände und Motive.
Für die Soldaten vor Gericht entscheidend war die Abgrenzung einer nur vorübergehenden "unerlaubten Entfernung" von der Fahnenflucht. Die Definition wurde oft willkürlich vorgenommen. Als Motive der Desertion nennt die Autorin folgende: Angst vor Strafe, Flucht aus einem grausamen Strafvollzug, schlechte Bedingungen bei der Einheit, Furcht vor Tod und Verwundung, Zweifel am Sinn des Krieges, politische Überzeugungen, familiäre Gründe. Gerade die große Bedeutung des zuerst genannten Fluchtgrundes verdient künftig von der historischen Forschung eingehender untersucht zu werden; geht es doch immer auch um die Frage der "Effizienz" der Militärjustiz im Krieg – und damit auch um das für die Erfahrungsgeschichte des Krieges entscheidende Spannungsverhältnis von erzwungenem und "freudigem" Gehorsam.
Im Rahmen einer konzisen Zusammenfassung der Genese zentraler Bestimmungen und Gesetze seit 1934 arbeitet Brümmer-Pauly sodann die wichtige Rolle führender Militärjuristen heraus. Das neue Wehrrecht fußte auf dem Gedanken der Einheit von "Wehr- und Volksgemeinschaft". Ziel war die Durchsetzung des Führerprinzips: das Gesetz als "Lehen aus der Hand des Führers". Recht sollte sein, "was der Truppe nützt".
Die Autorin gliedert ihren Stoff nun entlang den juristischen Verfahrensschritten. Die Verhandlungen waren ausschließlich mündlich; der Alltags eines Divisionsstabes, die Kommunikation zwischen den Akteuren (Ankläger, Gutachter, Richter und dem militärischem Kommando), all dies findet sich meist nur verstreut und anekdotenhaft in der Memoirenliteratur ehemaliger Offiziere. Durch akribische Rekonstruktion und Zwischen-den-Zeilen-Lesen gelingt es Brümmer-Pauly etwa, die bisher in der Literatur überschätzte Rolle des Gerichtsherren zu relativieren. Dieser, meist ein General und juristischer Laie, hatte die Urteile zu bestätigen – und habe dies meist auch getan. Vom Gerichtsherren angeordnete Aufhebungen von Urteilen waren selten; wenn sie vorkamen, führten sie meist zur Verschärfung des Schuldspruchs. Ein weiterer Befund spricht für den relativ großen Ermessensspielraum der Justizbeamten: Trotz der in den Gesetzen durchaus vorhandenen Möglichkeiten der Abmilderung von Strafen sei dieser in Fahnenfluchtfällen nur selten ausgeschöpft worden. Verteidiger wurden nicht immer zugelassen – im Falle einer bei Fahnenflucht grundsätzlich drohenden Todesstrafe ein klarer Bruch der Kriegsstrafverfahrensordnung. Mehr als ein Viertel der Angeklagten habe auf einen Rechtsbeistand verzichten müssen.
Sachverständige ließen die Richter nur selten zu, wenn, dann meist zur Überprüfung der Zurechnungsfähigkeit, auf die dann allerdings selten erkannt wurde. Nach dem einflussreichen Strafgesetzbuchkommentar von Schwinge sollten "Psychopathen" nicht geschont, sondern möglichst frontnah "verwendet" werden.
Wichtigstes Kriterium für das Urteil war die "Aufrechterhaltung der Manneszucht". Dass dieses Argument auch zugunsten des Angeklagten gewertet werden konnte, zeigen zwar nur wenige Urteile. Genau dieser Sachverhalt verweist aber auf die verbleibenden Ermessensspielräume. Die Urteile, so bilanziert die Autorin, seien zwar meist formal korrekt abgefasst worden; allerdings dokumentierten Duktus und Verfahrensmängel eher einen Akt der Selbstdarstellung des Richterpersonals als einen der Rechtsfindung. Dafür spreche nicht zuletzt die Tatsache, dass sich bei Todesstrafen fast immer die völlige Abwertung der Person im Urteilstext finde; selbst Gründe, die ansonsten eine Strafmilderung nahelegten, seien gegen diese gewendet worden.

(Magnus Koch)

Zeitschrift für Geschichtswissenschaft, Heft 5/2008, S. 479-481