Kollektivbeleidigung, Volksverhetzung und "lex Tucholsky"

Foerstner, Georg

Kollektivbeleidigung, Volksverhetzung und "lex Tucholsky"

Eine Untersuchung zu Äusserungsdelikten und Meinungsfreiheit

Reihe Quellen zur Rechtsvergleichung aus dem Osteuropa-Institut der Freien Universität Berlin, Band-Nr. 58
Bestell-Nr 0281
ISBN 978-3-8305-0281-4
erschienen 01.01.2002
Format kartoniert
Umfang 275
Gewicht 346 g
Preis 40,00
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Das Buch untersucht das Spannungsverhältnis zwischen der Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 GG und gruppenbezogenen Äußerungsdelikten. Hierbei erfolgt eine Konzentration auf die Straftatbestände der Kollektivbeleidigung (§§ 185 ff. StGB), die Volksverhetzung (§ 130 StGB) und die vieldiskutierte Einführung eines speziellen Straftatbestandes zum Ehren­schutz der Bundeswehrsoldaten (GE § 109 b StGB).
Die Rechtsprechung des BVerfG zur Abgrenzung zwischen Äußerungsdelikten und Meinungsfreiheit, insbesondere dem Tucholsky-Zitat "Soldaten sind Mörder" hat weit über die juristischen Fachkreise hinaus eine zum Teil heftig geführte Diskussion über die Reichweite der Meinungsfreiheit und ihre strafrechtlichen Schranken ausgelöst, die bis zum Vorwurf der Demontage des Ehrenschutzes durch das BVerfG reicht.
Die Untersuchung beleuchtet und erläutert die strafrechtliche Bewertung kollektivbezogener Äußerungen unter besonderer Berücksichtigung der Auslegungsgrundsätze des BVerfG zum Einfluß der Meinungsfreiheit um die Strafbarkeit der sogenannten "Auschwitz-Lüge" als Volksverhetzung, die Frage der Notwendigkeit eines speziellen Ehrenschutzes für Bundeswehrsoldaten und die Funktionalität der jeweiligen Straftatbestände im rechtspolitischen Kontext.
Das Buch richtet sich an Theoretiker und Praktiker aus Rechts- und Politikwissenschaft, die sich mit dem Verhältnis strafrechtlich relevanter Äußerungen zur Meinungsfreiheit befassen.